Autor WZ Online Wien. Der Nachfolger des entlassenen Innenministers Herbert Kickl , Eckart Ratz, lässt eine Evaluierung des von seinem Vorgänger angeordneten Medienerlasses vornehmen. Das geht aus einer parlamentarischen Anfragebeantwortung der NEOS durch Ratz hervor. Kickls Medienerlass hatte unter anderem eine explizite Herkunftsnennung bei Tatverdächtigen vorgesehen, was massive Kritik auslöste.
Der pensionierte OGH-Präsident Eckart Ratz ist seit 22. Mai neuer Innenminister, am 23. Mai und damit am Tag nach seiner Angelobung wies er das Präsidium zu einer Evaluierung und Anpassung der Erlasslage und Richtlinie an. Dies solle"insbesondere in Hinblick auf die Allgemeine Politik-Empfehlung zur Bekämpfung von Rassismus und Rassendiskriminierung in der Polizeiarbeit der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz des Europarats" erfolgen. Seit 1.
"Kommando zurück" hieß es am Montag im Übrigen auch im Bundeskriminalamt. Die vier Mitarbeiter der BK-Pressestelle übersiedelten wieder ins BK am Josef-Holaubek-Platz. Sie waren anlässlich der Neuregelung der Öffentlichkeitskommunikation ins Innenministerium versetzt und der Sektion I, dem Präsidium, unterstellt worden.
Kritik erntete das damalig noch blaue Innenministerium auch für den Umgang mit Medien. So war unter anderem von einem Maulkorberlass die Rede. Bereits im September 2018 hatte ein Mail eines BMI-Sprechers für Aufregung gesorgt, wonach die Kommunikation mit bestimmten Medien - genannt waren"Standard","Kurier" und"Falter" - ,"auf das nötigste Maß" reduziert werden sollte.
Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Ein weiterer Kickl-Erlass steht vor dem AusÜbergangs-Innenminister Eckart Ratz lässt eine weitere Order von seinem Vorgänger Kickl wackeln. Es betrifft die Polizei und die Medien. Ja. Schön wieder alles vertuschen. jetzt darf endlich wieder vertuscht werden, unglaublich, es lebe die Political Correctness. Noch schnell als abgewählter Gesetze erlassen. Kickl war bei den zwei Erlässen noch im Amt. Traurig, wohin wir steuern. 😡
Herkunft: Heute_at - 🏆 2. / 98 Weiterlesen »
Löger wird Vizekanzler - Ratz, Hackl, Luif und Pöltner neue MinisterFrauenministerin Bogner-Strauß übernimmt die Strache-Agenden. Die Übergangsregierung wird um 13 Uhr von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt.
Herkunft: WienerZeitung - 🏆 19. / 51 Weiterlesen »
Eckart Ratz: Ein streitbarer Jurist im InnenministeriumStrafrechtsexperte, Korruptionsjäger, Ex-OGH-Präsident: Der Vorarlberger soll die Ibiza-Affäre aufklären.
Herkunft: KURIERat - 🏆 4. / 63 Weiterlesen »
Nach Ministerwechsel: Ratz steht sofort im Fokus wegen der 1,50 Euro-VerordnungNach dem Wechsel im Innenministerium ist der neue Chef Eckart Ratz mit Appellen konfrontiert, die von seinem Vorgänger Kickl erlassene Verordnung zur Senkung des Stundenlohns für Asylwerber für gemeinnützige Tätigkeiten auf 1,50 Euro zurückzunehmen. ...da wird noch einiges aufzuräumen sein, was diese Verbrecherbruderschaft inszeniert hat
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »
Nachfolger Ratz räumt in Kickls Ministerium aufKickls Maßnahmen im Innenministerium waren umstritten. Und werden jetzt, seit er weg ist, teilweise sehr schnell rückgängig gemacht. Ja bitte auch die Aufhebung der Registrierungspflicht für SIM-Wertkarten. das geht ja...'Ratz fatz'....ich lach mich kaputt..ich verwette meinen Arsch, daß euer nächster Kanzler...'Kurz' heisst..
Herkunft: Heute_at - 🏆 2. / 98 Weiterlesen »
Ratz fatz: Auch Kickls Ausreisezentren passéKickls Maßnahmen im Innenministerium waren umstritten. Und werden jetzt, seit er weg ist, teilweise sehr schnell rückgängig gemacht.
Herkunft: Heute_at - 🏆 2. / 98 Weiterlesen »
Neuer Innenminister macht letzte Amtshandlungen Kickls rückgängigEckart Ratz, einen Tag lang im Amt, zog am Donnerstagabend die umstrittene 1,50-Euro-Verordnung zurück - und berief Peter Goldgruber als interimisitischen Generaldirektor für öffentliche Sicherheit ab. Der Typ sieht aber traurig aus. Erbärmlichkeit KurzMussWeg samt seinem schabernack Kabinett. Experten? Kindergarten Regime Misstrauensantrag
Herkunft: DiePressecom - 🏆 5. / 63 Weiterlesen »
Neuer Innenminister zieht 1,50-€-Verordnung zurückPaukenschlag im Innenministerium am Donnerstag: Der neue Minister Eckart Ratz hat die von seinem Vorgänger Herbert Kickl (FPÖ) erlassene ... Die schwarze Umfärbung läuft bereits. kurzmussweg Kurzmussweg Wieso diese Häme in der Berichterstattung
Herkunft: krone_at - 🏆 12. / 53 Weiterlesen »
Slowakei lässt internationale Kontrolle von AKW Mochovce zuUmweltministerin Köstinger sieht darin einen großen politischen Erfolg Österreichs. ein erfolg von global 2000 und allen anderen die sich auf die hinterbeine stellen. außerdem....abwarten.
Herkunft: KURIERat - 🏆 4. / 63 Weiterlesen »
Timmermans Sieg lässt Europas Sozialdemokraten wieder hoffenErste große Überraschung der EU-Wahlen: Sozialdemokraten in den Niederlanden holen stark auf. Rechte in Schranken gewiesen.
Herkunft: KURIERat - 🏆 4. / 63 Weiterlesen »
Österreich lässt sich das Mostbratl schmeckenMostviertler Traditionsgericht wurde bei TV-Sendung vor Tiroler Kaspressknödel-Suppe und Vorarlberger Bodenseefelchen zum Lieblingsessen der Österreicher gekürt.
Herkunft: KURIERat - 🏆 4. / 63 Weiterlesen »