Impfstoffverteilung auf EU-Gipfel nun doch diskutiert

EU-Gipfel: Ringen um Ausweg aus der Impfkrise und ein Stargast

25.03.2021 23:00:00

EU-Gipfel: Ringen um Ausweg aus der Impfkrise und ein Stargast

Beim Videogipfel drehte sich alles um mehr Tempo bei der Impfstoffbeschaffung. Zur Verteilung soll ein Kompromiss gefunden werden.

pocketDie dritte Welle der Corona-Pandemie rollt – und alle 27 europäischen Staats- und Regierungschefs haben in ihren Ländern dasselbe Problem: Es gibt zu wenig Impfstoff. Das sorgte am Donnerstag auch beim EU-Video-Gipfel erneut für Spannungen. Sogar bisherige Tabus wie Exportverbote für Impfstoffe beginnen zu bröckeln.

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So forderte Bundeskanzler Kurz vor Beginn des Treffens trotz des Widerstandes aus Deutschland erneut eine „Korrektur“ bei der Impfstoffverteilung in Europa: „Es ist ein Problem für die EU, wenn manche Länder dreimal so viel Impfstoffe bekommen wie andere“, sagte Kurz. „Wenn es hier keine Lösung gibt, könnte es einen Schaden für die EU auslösen könnte, wie wir es schon lange nicht erlebt haben.“

Tatsächlich gibt es nun zehn Millionen zusätzlicher Impfdosen zu verteilen. Ein Drittel davon könnten die schlecht versorgten Länder Bulgarien, Lettland, Kroatien, Tschechien und die Slowakei erhalten. Auch Österreich hatte sich zusätzliche Dosen erhofft. Kanzler Kurz hatte sogar mit möglichen 400.000 Dosen mehr gerechnet, Gesundheitsminister Anschober mit bis zu 300.000. headtopics.com

Obwohl Charles Michel dieses Thema eigentlich nicht behandeln wollte, wurde heute auch darüber diskutiert - stundenlang. Einen Konsens fand man allerdings nicht. In der Schlussfolgerung des Treffens aber heißt es nun, dass „das Problem erkannt wurde und es eine Lösung braucht“. Diese sollen nun die EU-Botschafter aushandeln  – statt wie bisher der mit Beamten bestückte EU-Lenkungsausschuss für Impfstoffe. Diesen hatte Kurz  zuletzt als eine Art „black box“ bezeichnet.

Ob und wieviele zusätzliche Impfdosen damit an Österreich und andere Länder gehen werden, wurde also heute noch nicht geklärt. Kanzler Sebastian Kurz beim EU-Videogipfel© Bild: EPA/CHRISTIAN BRUNAÖsterreichs Impfrate liegt derzeit bei 13,4 Prozent seiner Bevölkerung (erste Spritze). Nur fünf EU-Staaten können auf eine höhere Quote verweisen. Eine Benachteiligung Österreichs liege deswegen nicht vor, heißt es aus Berlin.

ExportbeschränkungenGemeinsam beschäftigte die Regierungschefs die Frage: Wie kann man schnell zu mehr Impfstoff kommen?Möglicherweise auch durch Exportbeschränkungen, lautete dabei ein Vorschlag. 77 Millionen Corona-Impfdosen hat die EU bisher exportiert, davon 21 Millionen Dosen allein nach Großbritannien – die EU hat aber so gut wie nichts von außen erhalten. „Zusammen werden wir sicherstellen, dass die Europäer ihren fairen Anteil an Impfstoffen bekommen“, sagte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen.

Vor Beschränkungen bei der Ausfuhr von Corona-Impfstoffen aber warnen einige Länder: Sie fürchten Gegenmaßnahmen. Das könnte endgültig dazu führen, dass Lieferketten für die Impfstoffproduktion unterbrochen werden – und am Ende alle mit noch weniger Impfstoffen da stünden. headtopics.com

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„Grüner Pass“Einig ist man sich hingegen beim „Grünen Pass“ – ein Zertifikat, das Europäern in der Pandemie wieder mehr Freiheiten ermöglichen soll. Dieser Nachweis soll für Geimpfte ebenso gelten wie für von Corona Genesene und frisch Getestete.

Bis 1. Juni sollen die technischen Regelungen dafür fertig sein, hat die EU-Kommission versprochen. Dieser digitale Grüne Pass wird in allen EU-Staaten anerkannt sein.US-Präsident Joe Biden© Bild: APA - Austria Presse Agentur Weiterlesen: KURIER »

Impfkrise ? Europa produziert für Angloamerika (USA, GB) und bekommt dafür Höhn auch von eigenen Medien.