Ibiza-U-Ausschuss: Vermutlich verlegt, vielleicht verschoben

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Die Parlamentsparteien sind sich einig, dass der U-Ausschuss im vergleichsweise kleinen Lokal 7 nicht genügend Schutz bietet. Findet er nun im Plenarsaal statt? Einige Optionen werden geprüft. Als letztes Mittel vielleicht auch eine Befragungspause.

Die Parlamentsparteien sind sich einig, dass der U-Ausschuss im vergleichsweise kleinen Lokal 7 nicht genügend Schutz bietet. Findet er nun im Plenarsaal statt? Einige Optionen werden geprüft. Die ÖVP will eine kurze Befragungspause.

Und auch die Räume, in denen sich Journalisten auf einem Fernseher die Sitzung ansehen können, sind nicht adäquat. Nun gibt es daher unterschiedliche Überlegungen, die im Parlament gerade angestellt werden. Nummer eins: Eine Sistierung, also eine temporäre Aussetzung, der Befragungen bzw eine Verschiebung der nächsten Befragungstage. Dafür spricht sich die ÖVP aus. Oder aber: Eine Verlegung der Befragungen in einen anderen, größeren Saal.

SPÖ, FPÖ und Neos fordern hingegen eine Verlegung in den Plenarsaal. Die Grünen bestehen nicht darauf, fordern aber eine andere, machbare Lösung ein.Für die Sozialdemokraten liegt sie auf der Hand: Der Plenarsaal eben. Auch Neos-Fraktionschefin, Stephanie Krisper, nennt die derzeitige Lage „eine Zumutung“. Und: „Sobotka weiß das und er wusste auch um die Zuspitzung der Lage.“ Sie fordert eine Verlegung in den Plenarsaal.

 

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Der IbizaUA ist eh eine Farce

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