Ein hitziger Winter wartet auf die EU

23.10.2021 01:00:00

Die Mitgliedstaaten sind uneins, wie sie die Energiekrise gemeinsam meistern sollen. Der EU-Gipfel unterstrich erneut ihre unterschiedlichen nationalen Interessen.

Die Mitgliedstaaten sind uneins, wie sie die Energiekrise gemeinsam meistern sollen. Der EU-Gipfel unterstrich erneut ihre unterschiedlichen nationalen Interessen.

Die Mitgliedstaaten sind uneins, wie sie die Energiekrise gemeinsam meistern sollen. Der EU-Gipfel unterstrich erneut ihre unterschiedlichen nationalen Interessen.

Brüssel.Überwiegend wurde bisher davon ausgegangen, dass das EU-Recht gegenüber dem jeweiligen Recht der Mitgliedstaaten einen sogenannten Anwendungsvorrang genießt.1992: wer hätte im zehnten von 16 Jahren der Kanzlerschaft Kohls gedacht, dass seine Frauenministerin so lange wie er Chefin sein würde? Drucken Der 107.Energiekrise, Migrationsdruck, Ausschaltung der Rechtsstaatlichkeit im großen Nachbarland östlich der Oder: Angela Merkels 107.

Mehr als vier Stunden teilweise hitziger Debatten der 27 Staats- und Regierungschefs über die Energiepreiskrise brachten in der Nacht auf Freitag das erwartbare Ergebnis: Die EU hat keinen Plan, wie sie geeint mit der drohenden Energieknappheit und damit verbundenen stark steigenden Preisen im nahenden Winter umgehen soll.Als einzige unmittelbare Maßnahme, um wenigstens ein besseres Verständnis der Ursachen für dieses Problem zu gewinnen, ersuchen die 27 EU-Chefs die Europäische Kommission und die EU-Börsenaufsicht Esma, „die Funktionsweise der Gas- und Elektrizitätsmärkte“ sowie des Emissionshandelssystems zu untersuchen.Mit anderen Worten: EU-Recht geht vor.„Im Anschluss daran wird die Kommission bewerten, ob bestimmte Handelsverhaltensweisen weitere Regulierungsmaßnahmen erfordern“, heißt es in den gemeinsamen Schlussfolgerungen dieses Europäischen Ratstreffens.Nimmt das denn gar kein Ende? Mehr als eineinhalb Jahrzehnte wälzt sich diese deutsche Kanzlerschaft schon dahin.Sündenbock Klimapolitik Das ist ein kleines Zugeständnis an den tschechischen Ministerpräsidenten, Andrej Babiš, der den Standpunkt vertritt, dass der Anstieg der Preise für diese Emissionszertifikate, die zum Ausstoß von Kohlendioxid berechtigen, der Grund für die Verteuerung der Energiepreise sei.Die EU-Kommissionspräsidentin und der EU-Justizkommissar unterstrichen dies und bezeichneten das Prinzip, wonach EU-Recht jeglichem nationalen Recht vorgehe, gar als zentrales Element der EU.Mehr erfahren.„Europa, das sind auch Werte und Regeln, und wenn es nur mit Geld funktioniert, haben wir auch ein moralisches Problem.

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'Greta' samt 'Anhang' werden das schon schaffen.....

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