Die EU hat Bedenken gegen den Stand der Rechtsstaatlichkeit in einzelnen ihrer Mitglieder und hat gegen Polen und Ungarn Rechtsstaatsverfahren eingeleitet. Die betroffenen Länder bezweifeln die Legitimität dieser Verfahren; zugleich wird die Wirksamkeit des Kontrollmechanismus auch von seinen Befürwortern bezweifelt.
Taugt die EU also als Garant für die Rechtsstaatlichkeit? Darum geht es am Montag , in einem Rechtspanorama am Juridicum.
Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Nach Identitären-Debatte: Check für den Landesdienst in OberösterreichRund um die Debatte über die Identitären verschärft das Land seine Aufnahmekriterien. wo man auf einen spinner wie uwe sailer hört?
Herkunft: KURIERat - 🏆 4. / 63 Weiterlesen »
Klagenfurt, Villach: Debatte um Erklär-Tafeln für Nazi-StraßenWie viele Straßennamen in Villach tatsächlich diese Zusatztafeln erhalten, ist noch Teil eines Diskussionsprozesses. Und der Villacher Vorstoß belebt nun auch die Diskussion in Klagenfurt auf ein Neues. Kärnten Klagenfurt
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »
Millionenauftrag für Elin: Steirische Technologie für den TurbinenkaiserElin Motoren – ein Spezialisten für „elektrisch rotierende Maschinen“ (Selbstbeschreibung), der in Weiz seine Firmenzentrale hat und jetzt einen spektakulären, millionenschweren Auftrag vermeldet. Wirtschaft
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »
EU-Wahlkampfauftakt: Kurz will EU 'nicht den rechten oder linken Chaoten überlassen'Kanzler Sebastian Kurz spricht sich für einen massiven Umbau der Europäischen Union aus. Unterstützung bekommt er beim offiziellen EU-Wahlkampfauftakt von ÖVP-Spitzenkandidat Othmar Karas. Den linken Schrott kann doch kein Patriot wählen!
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »
Nach Großbritannien : Irland erklärte als zweites europäisches Land den KlimanotstandIrland hat nach Großbritannien als zweites europäisches Land den Klimanotstand ausgerufen.
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »
Elektro- und Hybrid-Autos in der EU machen weniger als ein Prozent ausAuch in Österreich, das an achter Stelle liegt, liegt unter der Ein-Prozent-Marke.
Herkunft: DiePressecom - 🏆 5. / 63 Weiterlesen »
''Nicht mehr zeitgemäß'': Kurz will den EU-Vertrag neu ausverhandelnBundeskanzler Sebastian Kurz strebt im Zuge einer Neuverhandlung des Lissaboner Vertrags die Verlegung des EU-Parlaments nach Straßburg an. Österreich soll auf das Dauer-Abo beim EU-Kommissar verzichten. sebastiankurz EP2019 Aenderung oder Kuendigung des VertragvonLissabon sind notwendige EUReform Optionen Wer EP Strassburg zugunsten Bruessel statt Bruxelles aufgeben will hat die europaeische Idee nicht verstanden sebastiankurz Kurz und ÖVP übernimmt voll das Wahlprogramm derFPÖ. Die wollte immer Änderungen in der EU. Jetzt auf einmal kommt die Erleuchtung. HC Strache hat Kurz einer Gehirnwäsche unterzogen.
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »
Abschied von 'Big Bang Theory': Und danke für den FischDie letzte Folge der Erfolgsserie ist abgedreht, am 16. Mai ist Schluss. Zeit für eine rasche Liebeserklärung.
Herkunft: KURIERat - 🏆 4. / 63 Weiterlesen »