Aus für Amtsgeheimnis?: ÖVP und Grüne kommen am 11. und 12. Jänner zur Klausur zusammen | Kleine Zeitung

  • 📰 kleinezeitung
  • ⏱ Reading Time:
  • 42 sec. here
  • 2 min. at publisher
  • 📊 Quality Score:
  • News: 20%
  • Publisher: 63%

Österreich Schlagzeilen Nachrichten

Österreich Neuesten Nachrichten,Österreich Schlagzeilen

Strengere Regeln im Kampf gegen die Korruption sowie die Aufhebung des Amtsgeheimnisses durch ein Informationsfreiheitsgesetz könnten in Niederösterreich fixiert werden.

Stellvertretender Chefredakteur, Leiter der Wiener RedaktionNeu durchstarten wollen Türkis und Grün zum Jahresauftakt bei einer Regierungsklausur. Nach Informationen der Kleinen Zeitung soll diese am 11. und 12. Jänner in Niederösterreich, sehr wahrscheinlich in Mauerbach, über die Bühne gehen. Wegen Corona wäre dies erst die zweite türkis-grüne Klausur außerhalb von Wien, sonst traf man sich im Kanzleramt.

Dem Vernehmen nach könnten Bundeskanzler Karl Nehammer und Vizekanzler Werner Kogler bei der Klausur im Kampf gegen die Korruption neue Akzente setzen. Beschlossen werden könnten strenge Gesetzesregeln gegen Korruption sowie die Abschaffung des Amtsgeheimnisses durch ein Informationsfreiheitsgesetz. Auch eine Reihe anderer Gesetze liegen derzeit in der Schublade.Laut einem Insider könnte dabei ein Update des Regierungsprogramms, eine Art Regierungsprogramm 2.

Bisher trafen sich Volkspartei und Grüne dreimal zu einer Klausur, einmal in Krems, zweimal wegen Corona im Kanzleramt in Wien. Frühere Regierungen versammelten ihre Teams in Sillian , in Seggauberg und Loipersdorf oder in Salzburg. Die Sommerministerräte gingen in Reichenau, Mauerbach und in Wien über die Bühne.

 

Vielen Dank für Ihren Kommentar.Ihr Kommentar wird nach Prüfung veröffentlicht.
Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:

 /  🏆 6. in AT

Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen

Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.

Aus für Amtsgeheimnis?: ÖVP und Grüne kommen am 11/12. Jänner zur Klausur zusammen | Kleine ZeitungStrengere Regeln im Kampf gegen die Korruption sowie die Aufhebung des Amtsgeheimnisses durch ein Informationsfreiheitsgesetz könnten in Niederösterreich fixiert werden.
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »

Korruption im EU-Parlament vermutet: Vier Festnahmen in BelgienDie belgische Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts auf Korruption und Einflussnahme im Europäischen Parlament durch einen noch unbekannten Golfstaat.
Herkunft: nachrichten_at - 🏆 16. / 51 Weiterlesen »

Geld und Geschenke: Korruption im EU-Parlament vermutet: Vier Festnahmen in Belgien | Kleine ZeitungDie belgische Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts auf Korruption und Einflussnahme im Europäischen Parlament durch einen Golfstaat. Wundert mich das nicht schon früher irgendwelche Verdachtsfälle aufgetreten sind? Natürlich wird es nur bei einem Verdachtsfall bleiben ( natürlich gilt die Unschuldsvermutung für Beteiligte Personen ) , für mich ist auch die EU ein korrupter Bedienugsladen !
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »

Korruption im EU-Parlament vermutet: 4 FestnahmenDie belgische Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts auf Korruption und Einflussnahme im Europäischen Parlament durch einen Golfstaat. ... Was sagt jetzt Orban dazu? 😂 Korruption im Parlament? Ist sicher ne Falschmeldung 🤣🤣🤣 nau geh
Herkunft: krone_at - 🏆 12. / 53 Weiterlesen »

Von Katar bestochen? Vize-Präsidentin des EU-Parlaments festgenommenVon Katar bestochen? Griechische Vize-Präsidentin des EU-Parlaments festgenommen und wann holen sie die °van der Leyen?° ? Der Anfang wäre gemacht.
Herkunft: KURIERat - 🏆 4. / 63 Weiterlesen »