Amtsenthebung Trumps? So stehen die Chancen - News | heute.at

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Die US-Demokraten überlegen, Präsident Donald Trump per Verfahren loszuwerden – doch das ist nicht so einfach, zeigt die Geschichte.

Während die oppositionellen Demokraten im Unterhaus die Mehrheit haben und so relativ leicht ein Amtsenthebungsverfahren einleiten können, haben Trumps Republikaner im Senat mit 53 zu 45 Sitzen die Mehrheit. Es müssten also 22 Republikaner mit den Demokraten für eine Amtsenthebung stimmen, um Trump abzusetzen. Es braucht also höchst gravierende und eindeutige Vorwürfe, damit 22 Senatoren gegen"ihren" Präsidenten vorgehen.

Dies ist im aktuellen Fall eher unwahrscheinlich: Der Vorwurf, Trump hätte den ukrainischen Präsidenten aufgefordert, gegen den Sohn des demokratischen Politikers Joe Biden zu ermitteln, dürfte wenig Überzeugungskraft bei den Republikanern haben – selbst wenn es erwiesen wird. Zwei Mal kam es bis jetzt zu Amtsenthebungsverfahren: 1868 gegen Andrew Jackson und 1999 gegen Bill Clinton – beides Demokraten. Richard Nixon kam seinem Verfahren 1974 zuvor: Nachdem der republikanische Präsident das Hauptquartier der Demokraten ausspionieren hat lassen, trat er zurück. Zusammen mit seiner generellen Unbeliebtheit war sehr wahrscheinlich, dass er des Amtes enthoben werden würde.Andrew Jackson wurden elf Vergehen vorgeworfen.

Auch bei Clinton fand sich keine Zweidrittelmehrheit für eine Verurteilung, da die 45 Demokraten im Senat geschlossen für ihn stimmten – obwohl erwiesen war, dass der US-Präsident einen Meineid geleistet hatte. Dies alles zeigt, dass Trump dank seiner Mehrheit im Senat mit ziemlicher Sicherheit einem möglichen Amtsenthebungsverfahren wegen der Ukraine-Affäre relativ gelassen entgegen blicken darf.

 

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