Die Debatte über ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump hat an Fahrt aufgenommen. Hintergrund sind Vorwürfe des Machtmissbrauchs im Zusammenhang mit der Ukraine und dem demokratischen Präsidentschaftsbewerber Joe Biden. Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, wollte sich am Dienstagnachmittag zum weiteren Vorgehen äußern.
Seit Tagen sorgen Vorwürfe gegen Trump für Wirbel in Washington. Demnach soll er den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in einem Telefonat im Juli mehrfach aufgefordert haben, Ermittlungen einzuleiten, die dem demokratischen Präsidentschaftsbewerber Biden schaden könnten. Im Gegenzug soll Trump dem Ukrainer auch ein unangemessenes"Versprechen" gegeben haben - zu dessen Inhalt ist indes nichts bekannt.
Ein sogenanntes Impeachment könnte zwar mit der Mehrheit der Demokraten im Abgeordnetenhaus angestrengt werden. Die Entscheidung über eine tatsächliche Amtsenthebung liegt aber im Senat, wo Trumps Republikaner die Mehrheit haben. Die Erfolgsaussichten eines solchen Verfahrens sind also begrenzt.Das Risiko für die Demokraten ist nicht unerheblich.
Drei von den Demokraten geführte Ausschüsse im Repräsentantenhaus forderten am Dienstag vom Weißen Haus erneut Unterlagen zu dem Ukraine-Komplex an und gaben der Regierung bis Donnerstag Zeit, dieser Aufforderung nachzukommen.
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