Vorwürfe gegen Hamburger Justiz: Amtlicher Rassismus hinter Gittern

Vorwürfe gegen Hamburg er Justiz : Amtlicher Rassismus hinter Gittern

Die taz erhielt ein Schreiben von Leon P., in dem er die Vorwürfe auflistet und welches er nach eigener Aussage fast wortgleich auch als Beschwerde an die Anstaltsleitung schickte. Doch in einer aktuellen Anfrage der Linksfraktion zu Beschwerden über Diskriminierung und Hasskriminalität durch Mitarbeitende des Justizvollzugs fand dieser Fall keine Erwähnung.

P. schreibt, er habe durch einen im Anschluss angewandten Schmerzgriff noch mehrere Tage Schmerzen gehabt und Abschürfungen im Gesicht auf der Seite, mit der er auf dem Boden aufschlug. Das habe er sich von der Gefängnisärztin dokumentieren lassen. In seiner Sache läuft nun ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt gemäß Paragraf 340 Strafgesetzbuch beim Dezernat Interne Ermittlungen .

All dies ist nachzulesen in den Antworten auf Anfragen der Linken. Wobei der Senat zusicherte, er werde die Dienstvorschrift des Justizvollzugs überarbeiten, in der „ausdrücklich klargestellt“ werden soll, dass das Verhalten der Bediensteten nicht zu diskriminierenden Behandlungen wegen rassistischer oder kulturchauvinistischer Zuschreibungen führen darf.

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