X gegen die Justiz: Elon Musk wettert gegen brasilianischen Richter und handelt sich Ermittlungsverfahren ein

Es gebe Hinweise auf Behinderung der Justiz und Anstiftung zu Straftaten, berichtete der Fernsehsender TV Globo am Sonntag unter Berufung auf Gerichtsunterlagen. Moraes führt inIm Zuge der Ermittlungen ordnete Moraes die Schließung mehrerer Konten von Verdächtigen auf Musks Nachrichtenplattform X, ehemals Twitter, an.

Das sorgte bei Musk für wenig Begeisterung. »Dieser Richter hat schamlos und wiederholt die Verfassung und das brasilianische Volk verraten«, schrieb er am Wochenende auf X. »Er sollte zurücktreten oder abgesetzt werden. Schande über dich, Alexandre, Schande.« Er drohte zudem, Einzelheiten aus der Anordnung zur Sperrung der X-Konten zu veröffentlichen, was der Oberste Gerichtshof zuvor untersagt hatte.

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von X.com, der den Artikel ergänzt und von der Redaktion empfohlen wird. Sie können Ihre Zustimmung jederzeit wieder zurücknehmen.Musk versteht sich als Verteidiger der freien Rede. Allerdings wurde sein Netzwerk zuletzt in Brasilien auch zur Mobilisierung für demokratiefeindliche Aktionen genutzt.

»Die sozialen Netzwerke sind kein rechtsfreier Raum«, schrieb Richter Moraes Medienberichten zufolge in seiner Ermittlungsanordnung. Sollte X der Anordnung nicht Folge leisten, werde das Unternehmen nach Informationen von TV Globo mit einer Geldstrafe von täglich umgerechnet gut 18.000 Euro belegt.Haben Sie einen Fehler im Text gefunden, auf den Sie uns hinweisen wollen? Oder gibt es ein technisches Problem? Melden Sie sich gern mit Ihrem Anliegen.

Elon Musk Brasilien X (Twitter)

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