UN-Sicherheitsrat kann sich nicht auf gemeinsame Reaktion auf Antrag für Vollmitgliedschaft Palästinas einigen

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UN-Sicherheitsrat,Vollmitgliedschaft,Palästina

Ein Komitee des UN-Sicherheitsrats hat sich nicht auf eine gemeinsame Reaktion auf einen erneuten Antrag auf eine Vollmitgliedschaft für einen Staat Palästina bei den Vereinten Nationen einigen können. Trotzdem könnte jeder Mitgliedsstaat des Gremiums jederzeit eine entsprechende Resolution einbringen.

Ein Komitee des UN-Sicherheitsrats hat sich nicht auf eine gemeinsame Reaktion auf einen erneuten Antrag auf eine Vollmitgliedschaft für einen Staat Palästina bei den Vereinten Nationen einigen können. Zwei Drittel der Mitglieder hätten den Antrag befürwortet, fünf hätten Einwände gehabt, sagte die UN-Botschafterin Maltas, Vanessa Frazier, die dem zuständigen Komitee derzeit vorsitzt, nach einer Sitzung in New York.

Israel ist gegen eine Aufnahme Palästinas Für einen Erfolg müssten nach der Prüfung mindestens neun der 15 Sicherheitsratsmitglieder dafür stimmen, zudem dürften die permanenten Ratsmitglieder China, Frankreich, Russland, Großbritannien und die USA kein Veto einlegen. Im Erfolgsfall würde der Antrag dann zur Abstimmung an die UN-Vollversammlung überwiesen, dort wäre dann eine Zweidrittelmehrheit nötig.

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