Palästinenser scheitern erneut mit Antrag auf Vollmitgliedschaft bei den Vereinten Nationen

Seit Jahren streben die Palästinenser eine Vollmitgliedschaft bei den Vereinten Nationen an. 2011 scheiterte der Antrag am Sicherheitsrat. Bei einem neuen Anlauf verfehlt er erneut die nötige Mehrheit. Die USA stellen die Bedingung, dass zuvor ein Frieden mit Israel geschlossen werden muss.

Ein Antrag der Palästinenser auf Vollmitgliedschaft in den Vereinten Nationen hat nach Angaben von Maltas UN-Botschafterin Vanessa Frazier im UN-Sicherheitsrat keine Einigung erzielt. Es habe "keinen Konsens" über den Antrag zur Aufnahme der Palästinenser im Ausschuss für die Aufnahme neuer Mitglieder gegeben, sagte Frazier nach einer nichtöffentlichen Sitzung am späten Abend. Malta hat derzeit den turnusgemäßen Vorsitz des Rats inne.

"Die Mehrheit war jedoch ganz klar dafür, die Mitgliedschaft voranzutreiben", fuhr Frazier fort. Der Ausschuss kann jedoch nur Entscheidungen im Konsens treffen. Die Entscheidung nun bedeutet jedoch nicht das Ende des palästinensischen Antrags. Nach dem Bericht des Ausschusses kann jeder Mitgliedstaat des Rates über einen Beschluss zu einem Beitritt abstimmen lassen.

Die Charta der Vereinten Nationen sieht vor, dass die Aufnahme eines Staates durch einen Beschluss der Generalversammlung mit Zweidrittelmehrheit erfolgt, jedoch nur nach einer Empfehlung des Sicherheitsrates. Die USA, Israels engster Verbündeter, haben sich gegen die Initiative ausgesprochen. Washington kann eine solche Empfehlung mit einem Veto blockieren.Im November 2011 war der Antrag auf UN-Vollmitgliedschaft am Sicherheitsrat gescheitert.

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