Einstimmig hat der Landtag das Schulgesetz des Freistaats novelliert. Vertreter der Regierung s- und Opposition sfraktionen haben dabei betont, wie unwahrscheinlich eine Einigung jüngst noch schien.
Nach dem neuen Schulgesetz können etwa Eltern in Zukunft einfacher darüber entscheiden, ob ein Kind in den inklusiven Unterricht geht oder eine Förderschule besucht. Und: Eltern können ihr Kind künftig nicht nur in Ausnahmefällen von der Einschulung ein Jahr zurückstellen lassen können. Die Einigung sieht vor, dass nicht mehr allein medizinische Gründe ausschlaggebend dafür sind, dass Eltern eine solche Zurückstellung beantragen können.
Über Änderungen am bisherigen Thüringer Schulgesetz war lange diskutiert worden. Dabei waren je ein Gesetzesentwurf von Rot-Rot-Grün und einer von CDU und FDP die Grundlage gewesen. In diesen Gesetzesentwürfen waren die unterschiedlichen Vorstellungen bei beiden politischen Lagern in der Bildungspolitik deutlich geworden.
Schulgesetz Regierung Opposition Kompromiss
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