Thüringen: Ausschuss gibt grünes Licht für Schulgesetz

Einigung nach langwierigen Verhandlungen: Die Änderungen fürs Schulgesetz stehen. Für den Minimalkonsens mussten einige Fraktionen sich in ihren Forderungen zurücknehmen.

Zu den Knackpunkten in den Verhandlungen zwischen den Fraktionen der Regierungsparteien von Rot-Rot-Grün sowie von CDU und von der parlamentarischen Gruppe der FDP gehörte etwa das Thema Inklusion: Nach dem Kompromiss sollen Eltern einfacher darüber entscheiden können, ob ein Kind in den inklusiven Unterricht geht oder eine Förderschule besucht.

Es sei ein Minimalkompromiss erreicht worden, sagte Astrid Rothe-Beinlich, bildungspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion. Dieser umfasse auch rechtssicheren Distanzunterricht, die Ausstattung mit Unterstützungspersonal sowie eine stärkere Praxisorientierung umfasst.

"Wir stärken Förderschulen und Elternrechte und sichern den Erhalt von Grund- und Regelschulen im ländlichen Raum", hob der bildungspolitische Sprecher der Landtags-CDU, Christian Tischner. Rot-Rot-Grün habe ursprünglich die Mindestschülerzahl für Schulen erhöhen wollen, was aus Sicht der CDU-Fraktion zu Schließungen oder Zwangsfusionen bei Schulen hätte führen können.

Ausschuss Licht Schulgesetz

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