SPD-Parteitag: SPD-Linke fordern Abstimmung über Groko-Ausstieg

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Die SPD-Linke will über den Ausstieg aus der Groko abstimmen lassen. Ein entsprechender Antrag wird für den Parteitag vorbereitet. Unterdessen distanzieren sich Walter-Borjans und Esken von einem sofortigen Groko-Ende. Groko SPD

."Der SPD-Parteitag muss über die große Koalition entscheiden. Und zwar auf der Grundlage der Bilanz, die die Groko vorgelegt hat", so die Politikerin.sind zwar Kritiker der großen Koalition, jedoch hatten sie zuletzt erklärt, nicht sofort das Bündnis beenden zu wollen. Am Vormittag wird der Parteivorstand über einen Leitantrag entscheiden, der keine ausdrückliche Abstimmung über die Groko vorsieht.

"Die Delegierten und Mitglieder erwarten, dass auf dem Parteitag eine Entscheidung getroffen wird", sagte dazu Mattheis. Über die Wahl der Vorsitzenden unter den Mitgliedern sei die entscheidende Frage gewesen, ob diemit der Union weiterregieren werde oder nicht. Jetzt müsse der Parteitag eine Bilanz ziehen und eine Entscheidung treffen. Es dürfe keine"zwei Jahre weiteres Rumgewurschtel" geben.

Der amtierende Parteivize Ralf Stegner sagte der Deutschen-Presse-Agentur hingegen, die SPD werde für die weitere Zusammenarbeit in der großen Koalition weder roten Linien formulieren noch Ultimaten stellen."Solche Dinge macht man nur, wenn man ganz besonders töricht ist", so Stegner vor Beginn der Sitzung des Parteivorstandes.

 

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Der Sozi hatt es nicht so mit Wahlversprechen SPD Umfallen Reloaded Groko

Es wäre doch unklug sofort aus der GroKo auszusteigen. Es ist doch schlauer die Union an den Verhandlungstisch zu holen und die Forderungen zu stellen. Wenndie Union nicht mitmacht raus aus der GroKo ,dann mit den Themen in den Wahlkampf ziehen.

Ob die GroKo oder andere Vereine um plötzlich zu beenden bringt nur Kaos. Es muss über Zeit erschafft sein u ruf an die Angehöhrige das sie stellen vor ob sie im Mitglied oder Gegenteil sind; die Angehöhrige Leute frei lassen ihre eigene Seele zu folgen

SPD-Parteibuch-Inhaber hatten März 2018 die CDU-Merkel gerettet und zur Kanzlerin gekürt. Die Wähler hatten die Frau bereits am 24.9.17 abgewählt, da minus 2,5Mio Stimmen gegenüber 2013. Gleichzeitig erhielten ein paar SPD-Genossen lukrative Jobs. Aber Schulz+Nahles+Gabriel weg

Das SPD-Niveau sinkt geschwind, 2002=18,5Mio Wähler, 2017 nur 9,5Mio, quasi halbiert! AfD+FDP sind stärker(!)=11-Mio Wähler, damit nur 1,5Mio Wähler weniger als CDU. Wird SPD jetzt zu den Splitterparteien Linken+Grünen abrutschen oder sich spalten in Populisten und Kommunisten?

Wenn man vorher mit großer Klappe Dinge verspricht und dann von der Realität eingeholt wird. DümmerAlsDiePolizeiErlaubt

Zählt das noch als Beihilfe oder ist das schon Tod auf Verlangen, liebe SPD?

Das Zeichen das SPD Mitglieder nicht zurechnungsfähig sind oder einer der stärksten Bluffs die sie durchziehen wollen. Bin gespannt.

... macht die SPD jetzt auf Basis-Demokratie, will evtl. auch hier den „Schweitzer Rütlischwur“ einführen ?

So schnell ändert man seine Meinung und schmeißt sein Wahlaussagen.

Raus aus der Merkelschen-Katastrophen-Regierung. Ganz schnell !!!

Das trauen sie sich eh nicht

Sie 'distanzieren' sich nicht von einem sofortigen GroKo-Ende, sondern sie haben es schon immer von Inhalten & Nachverhandlungen abhängig gemacht. Und das auch nicht erst 'zuletzt', sondern schon seit Beginn ihrer Kandidatur.

Die Hartz4-Parteiler in der Kroko haben wohl Angst um ihre Pöstchen. Die werden sie aber nach den nächsten BT-Wahlen eh verlieren.

Bei Neuwahlen kann die SPD mit vielen Mandatsverlusten rechnen. Darum wird sie nicht aussteigen.

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