Keine GroKo, keine Grundrente: CDU setzt SPD unter Druck

  • 📰 tagesschau
  • ⏱ Reading Time:
  • 48 sec. here
  • 2 min. at publisher
  • 📊 Quality Score:
  • News: 22%
  • Publisher: 95%

Deutschland Schlagzeilen Nachrichten

Deutschland Neuesten Nachrichten,Deutschland Schlagzeilen

Keine GroKo, keine Grundrente: CDU setzt SPD unter Druck Grundrente GroKo

Der mühsam ausgehandelte Kompromiss der Großen Koalition zur Grundrente wackelt. Die CDU stellte die Einigung infrage - solange, bis die SPD entschieden hat, ob sie nun im Regierungsbündnis bleibt oder nicht."Bei der Grundrente haben wir gesagt, wir werden in das parlamentarische Verfahren erst dann einsteigen, wenn klar ist, dass diese Koalition auch fortgesetzt wird", sagte CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer bei RTL/n-tv.Die SPD reagierte empört.

DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach warf der CDU-Vorsitzenden vor, sie nehme 1,5 Millionen Menschen mit niedrigen Renten in Geiselhaft, wenn sie die Grundrente an die Fortsetzung der Koalition koppele."Wer auf dem Rücken von Niedrigrentnern Parteipolitik macht, zerstört das Vertrauen in demokratische Prozesse."

Er arbeite mit"voller Kraft" dafür, dass die Grundrente - wie vereinbart - zum 1. Januar 2021 komme, sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Bei gutem Willen werde das auch gelingen. Nach langem Ringen hatte die Koalition am 11. November eine Einigung beim Dauerstreit-Thema Grundrente präsentiert. Die SPD hatte sich weitgehend durchgesetzt. Mit der Grundrente sollen Menschen bessergestellt werden, die mindestens 35 Beitragsjahre nachweisen können, aber trotzdem nur eine Mini-Rente bekommen. Es wird mit Kosten von bis zu 1,5 Milliarden Euro pro Jahr gerechnet.

 

Vielen Dank für Ihren Kommentar.Ihr Kommentar wird nach Prüfung veröffentlicht.

So wie ich die SPD kenne, wird diese so blöd sein, dass sie trotz dieser perfekten Chance die Regierung aufzulösen die Groko weiterführen werden, und erst dann die Koalition verlassen, wenn es negative Auswirkungen für die SPD hat. Inkompetenz

Also keine Politik mehr, Neuwahlen stehen an.

das_Ruhrgebiet Dreckige Erpresser, drohen mit noch mehr Armut, wenn man nicht gehorcht. Widerliche Arschlöcher, scheiß CDU. Und die SPD hat doch längst keine Zukunft mehr. Das wird auch der Stalinist und bekennende Sozialist Alpha Kevin nicht ändern, der ja so von der DDR schwärmt.

Why is it every time politicians act like spoiled children at our expense? Don’t get their way? Oh let’s just screw over the citizens not much they can do. Must be nice to be a politician and be so far away reality and real life....

Schande über CDU

Annegret Krampf Knarrenbauer Akk darf niemals, ich wiederhole NIEMALS Kanzlerin werden! So ein Verhalten kann schon als ekelhAfD bezeichnet werden! 🤢🤢🤢

Das ist DIE Chance für die SPD dieser 'christlichen' Partei endlich den Rücken zu kehren. Man sollte die Rentner immer an diese Erpressung erinnern

Die Macht sichern auf dem Rücken der Rentner. Jetzt sollte die SPD erst Recht raus aus der Grill NieMehrCDU

Der CDU geht es wie immer nur um ihre Geldgeber und nicht um die Bürger. Wir bräuchten eine Grundsicherung wie in Holland. Und SPD wenn ihr nicht unter dir 5% Hürde fallen wollt dann zeigt so langsam mal Rückrad und zieht euren Kopf aus dem Arsch der CDU. NieMehrCDU

Früher hat AngelaMerkel noch Minister entlassen. Heute sitzt der Scheuer fest auf seinem Stühlchen und kostet den Steuerzahler einen Haufen Geld. Aber den Rentnern nichts gönnen. Diese Frau hat eine fette Pension und schert sich einen Dreck um die dumme Arbeiterklasse.

Schweinerei!

Na, spdde hoffe eure Mut ist wieder da oder wollt ihr euch wirklich erpressen lassen? Die Grundrente in der Vorstellung der CDU war eh Katastrophal. Eure Chance jetzt wieder zur alten Größe zu finden und eure Glaubwürdigkeit zu rehabilitieren.

Durch die Bank dumme Arschlöcher...Stoph,Honecker und Krenz waren gegen diese Leute einfach nur Harmlose.

Jetzt weiß ich, warum ich die CDU vor der Zeit der großen Koalitionen häufig so verachtet habe. Trotzdem nutzt es niemanden. Bei Neuwahlen ist die Grundrente tot. Und das Elend vieler Rentner, vom Staat in die Altersarmut getrieben, wächst weiter. Bin klar gegen Neuwahlen.

Was macht man nicht alles für den Machterhalt. Sie sollten sich in Grund und Boden schämen...

Ich hoffe die CDU koaliert bald in allen Bundesländern mit den Grünen aus Angst vor Volksparteien. 😁. Der politische Suizid der Groko kommt.

Das beste was der SPD passieren kann.. AKK zerlegt die CDU..

Das ist endlich das wahre Gesicht der CDU sie verrät Millionen Rentner ich hoffe die CDU bekommt bei der nächsten Wahl unter 10 %

Wenn machtbesessene Wahlverlierer den Kompromiss suchen, immer und immer wieder, verrückt!

Verstehe ich das richtig, akk versucht auf dem Rücken der wirtschaftlich schwachen Rentnern die spdbt zu erpressen? Das ist mal ein eindeutiges Zeugnis von ihrem Charakter.

'Die CDU erpresst die SPD' wäre der ehrlichere Titel.

Super, auf einen Schlag alle Rentner in Richtung AfD getrieben. Damit geht die CDU auch den Bach ab.

Das arme Volk muss wieder drunter leiden.

wie kann man nur - ihr demontiert euch mal wieder selber liebe CDU... auch wenn nur ein Tropfen auf den heißen Stein - der Kompromiss zur Grundrente ist sinnvoll - was hat der mit der GroKo zu tun ?

Jetzt sollte jedem klar sein was CDU für eine Partei ist wer die noch wählt ist selber schuld Politik auf Kosten des kleinen Mannes machen erbärmlich

AKK agiert auf Kindergartenniveau. Die Frau ist nur noch peinlich. Aber die CDU lässt sie gewähren. Das ist grottenschlechte Politik. Das ist einfach nur ein peinliches Kasperltheater.

niemehrauchnichtintausendjahrenCDU

Ist das Politik für Staat und Volk oder sind das Sandkastenspiele der CDU. Macht weiter so, je eher haben euch hinter uns.

Das habe ich hier immer geschrieben GroKo weg und neu Wahlen. Ob es dann besser wird Zweifel ich aber eine große Chance..... 🙄

Ich verurteile diese Geiselnahme auf das schärfste. Selten wurden mit solcher Dreistigkeit Geiseln genommen und es sind gleich mehrere Millionen. 😨

Nötigung, Erpressung und Betrug .... Dann sollte man sich doch gleich in NEB umbenennen, damit man sich von der Kirche distanziert.

Ist 'Erpressung' nicht strafbar? 🤔

Hat die SPD wirklich geglaubt, die CDU beugt sich? Dumm genug. AKK und Merkel lassen sich nicht in die Suppe spucken. Die haben ihren Höhenflug.

So sieht also zum Wohle des Volkes aus ...

Richtig so. Lasst euch nicht verarschen

WAS? AKK setzt SPD mit Grundrente unter Druck? Ich fordere sofort ein Amtsenthebungsverfahren gegen AKK wegen des Versuchs eines 'quid pro quo'! Obwohl, eigentlich müsste es 'quit con groko' heißen, oder? :-)=)

Genau diese Erpressung sollten sich die Rentner bei der nächsten Wahl ins Gedächtnis rufen... NieMehrCDU

Daß ihr euch nicht schämt, ihr seid von uns gewählt worden vielen DANK.

Hier wird wieder sehr deutlich das der Wähler nur als Druckmittel genutzt wird und nicht als Inhalt politischer Arbeit. cdu und spd sollten sich schämen.

Es wird Zeit für die AfD

'Unter Druck setzen'? 😂 Der war gut! Was die CDU, genauer akk, da mit der spdbt versuchen ist ERPRESSUNG! 🤬🤢🤮😡 NoGroKo NieMehrCDU (Cartoon Harm Bengen)

Raus raus raus...

Die Frage ist doch wer hier wen erpresst?

Jetzt dienen die paar Kröten, die eh grad nur die größte Not lindern könnten auch noch zu Erpressung. Bei der angeblich 'Christlichen' Union kommt man aus dem Brechreiz gar nicht mehr raus. echtdasletzte

Marathon for nothing !

Ganz laute Angstschreie. Es ist Zeit für Veränderungen. Mal schau'n, wen der große Crash wegfegt.

Die cducsubt begibt sich auf neues Terrain. Nötigung 🤔

Bürger als Spielball einer beldeidigten ehem. c Partei!

Das ist ein Armutszeugnis für die CDU. Wer wählt diese noch?

Und das macht die CDU auch richtig so. In diesem Land läuft schon genug falsch. Jeder Spinner meint hier das Land in den Untergang treiben zu können. Wo es hingeht, zeigt sich bei Kronenbrot, Loewe & Gerry Weber, Senvion, Eisenmann, Germania, Kettler, Beate Uhse usw.

Ist doch Pervers die SPD mit Millionen an Menschen als Geisel erpressen zu wollen

Klar Erpressung zieht immer

Für alle, denen der Begriff GroKo eigentlich nichts mehr sagt: So nannte man die Vereinigung der beiden Loser-Parteien, als sie noch jeweils mehr als 25%-Punkte bei Wahlergebnissen hatten und somit 'große' Parteien waren.

Tja und dann kommt die überhaupt nicht... Sie ist Verfassungswidrig.Die Grundrente. Verstösst gegen das Gleichheitsgebot im GG...Na schon geträumt.. Aber doch nicht mit der SPD..

das wäre nicht die erste „Erpressung“ in der Geschichte der deutschen Politik....

die Sozis knicken doch, eh wieder ein... 😈😎😋

Erpressung passt zu dieser Mafia.

Ein sehr schönes Beispiel für die Politik in Deutschland.... Es geht weder um die Bürger, Klima usw... Es geht nur um die Macht

'unter Druck setzen' ist hier aber sehr vorsichtig formuliert, liebe ! Dinge beim Namen nennen! Das ist politische Erpressung auf dem Rücken von 1,5 Millionen Rentnern!

Ist das eigentlich unsere Regierung, die sich jetzt gegensdeitig bedrohen, statt vernünftig zu regieren? Was haben wir da für Versager in Berlin

Wenn die spd jetzt mal Rückgrat zeigt, könnte es wieder aufwärts gehen

Die von der CDU haben eben Angst um Ihre Posten zum fetten Abkassieren!!!

erpressung!🤢🤢🤢🤢🤢

eine absolut bodenlose Unverschämtheit von der CDU die Rentner dafür leiden zu lassen! Nachdem allerdings ein Großteil der CDU Wähler Rentner sind, erhoffe ich mir, dass zumindest viele davon in Zukunft von der CDU weg nach links schwenken.

Das Klima innerhalb dieser Groko ist die aktuelle gefährlichere Klimakrise für Deutschland. Es geht ausschließlich um den Machterhalt bzw. das eigene Renomee und nicht um den Bürger sowie unser Land. Erbärmlich 👎

Die Grundrente sollte für die Bedürftigkeit armer Rentner sein, nicht für die SPD....... Herzlichen Glückwunsch CDU und danke für den freien Blick in euer Christliches Gesicht. Amen!

Erpressung auf dem Rücken der Bürger!!! cdu niewiederCDU spd

Wie aus dem Tollhaus🤦

Hmmm... unter Druck setzten!? Klingt für mich nach Erpressung aber ok,... Politikerslang. 🤷‍♂️

Die CDU benutzt bedürftige Rentner als Druckmittel. Sie ist bereit, Ziele zu zerstören, die sie selbst für notwendig hält. „Schatz- wenn Du Dich scheiden lässt, prügel ich Deine Eltern pflegebedürftig“...

Ohne bedingungslose Grundrente keine GroKo. Hiermit wird die SPD aufgefordert, sofort diese unsägliche und unerträgliche Koalition zu beenden. ES REICHT UNS! unten

Die CDU sollte sich schämen, so mit der Existenz von alten Menschen umzugehen - es ist nicht mit anzusehen. So zeigen sie ihr wahres Gesicht, denn es geht ihnen nicht um die Menschen, sondern um Posten.

Die CDU zeigt ihren miesen Charakter. Wie gehabt.

Am besten wir schmeißen die ganzen Politiken aus dem Bundestag so wie 1989 im Osten. Und fangen neu an mit Berufspolitiker vom Volk gewählt und die halten nirgend wo anders die Hand auf. 200 Politiker reicht ,nicht wie jetzt das gute 3 fache. Kostet zu viel Geld.

Hört auf uns zu verarschen!

Nennt es doch bitte das, was es ist, : Erpressung Das C in CDU wird stetig absurder. Allerdings wird M_Mittermeier s AK immer zutreffender für akk - vll ein Vorschlag für das zweite K? 💁🐧 NieMehrCDU

Erpressung 😡😱🤔🥵🥺🥺😖❗️❗️❗️

Die 12 % Partei hat aber ein grosses Maul dafür.😂

Ich glaube nicht, dass Erpressung hilft, das Klima in der GroKo zu verbessern und es sollte auch nicht der Stil sein, mit dem in einer Koalition zusammenarbeitet. AKK sollte vielleicht jemanden befragen, der Ihr verraten kann, wie man konstruktive Gespräche führt.

War schon immer so. Wenn den Herrschenden die Felle davonschwimmen, zeigen sie ihr wahres Gesicht.

Verbrecher unter sich!

Ziemlich coole Nummer. Wenn die SPD sich nicht darauf einlassen sollte, könnten zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen werden: GroKo weg, Grundrente weg. Mal schauen, ob sich die SPD wenigstens jetzt zu einer klugen Entscheidung hinreißen lässt.

Da wird schonmal wieder die Erpressung der Merkel deutlich! Lieber gibt sie 100Mrd für Migranten aus, als für die Rentner des eigenen Volkes. Leute, ich sag’s euch; die Frau hasst uns Deutsche!

Was ein armseliges Spiel von AKK. Wieder einmal mehr zeigt sie ihre Unfähigkeit zu wahren politischen Größe oder für eine Führungsposition.

Wer jetzt 'Erpressung' schreit sollte damit zuerst bei der SPD anklopfen!

Sofort raus aus der Groko!!!! Oder lässt die SPD sich etwa erpressen!!

Es wird immer besser mit dieser CDU! Wer die noch wählt, hat auch den Drang zur Selbstverstümmelung!

Super, genau der richtige Weg!!

Das ist Politik für das Volk, die CDU zeigt ihr wahres Gesicht, Erpressen wir doch einfach den Koalitionspartner, auf die 1,5 Millionen Rentner kann man ja scheißen!

Naja, die SPD droht ja auch schon ganze Zeit, die GroKo zu verlassen. Warum sollte also die CDU das nicht tun?

Ich denke diese Drohung sollte Sozialdemokraten endgültig zeigen, dass eine weitere Zusammenarbeit mit der Union nicht zielführend ist um soziale Ziele zu erreichen

Weg mit CDU aus der Groko

Jetzt ist das charakterlich deformierte Provinz- und Toiletten-Gretchen akk zur unverschämten Erpresserin geworden! So richtig 'christlich' halt, ergo verlogen! Da erkennt JEDER, was die CDU für die Menschen machen will: NICHTS ‼

Hier sieht man schön, dass es der CDU einzig um den Machterhalt geht und die Bürger/Bürgerinnen ganz egal sind. Eine Schande, dass so eine Partei noch gewählt wird.

Heftig wie egal der NieMehrCDU die Lebensleistung älterer Menschen ist. Das die Grundrente überhaupt existieren muss ist schon ein Systemfehler. Jeder sollte nach lebenslanger Arbeit genug Rente haben.

Die Olle AKK ist so lächerlich. Anfang des Jahres will sie unbedingt den Koalitionsvertrag verändern und jetzt droht sie damit etwas nicht durchzusetzen (was der Bevölkerung sehr zu Gute kommt) nur weil sie jetzt nicht mehr diskutieren will? Das ist einfach nur peinlich

Erpressung - Typisch schwarze Bande

Die Grundrente ist sowieso nur noch ein Globuli, nachdem die CDU ihre Vorstellungen von Respekt eingearbeitet hat.

Cool!

War wohl ein Eigentor der spd Genossen...

Die ärmsten der Armen in Geiselhaft nehmen? Die CDU ist unwählbar geworden!

die grund- bzw 'respekt'-rente ist völlig respektlos gegenüber dem üblichen durchschnittsrentner, der deutlich mehr beiträge zahlt und im endeffekt nicht mehr nettorente hat als jemand mit grundrente

Im übrigen. ..Koalitionsvertrag wortwörtlich. ....

NEUWAHLEN! +++++NEUWAHLEN ++++JETZT! No CDU ! No CSU!

Das auf Millionen von Rentnern auszutragen ist an Widerlichkeit nicht mehr zu überbieten.

Tja...vielleicht wacht der dümmliche Michel jetzt endlich mal auf und wählt nicht mit schöner Regelmäßigkeit alle 4 Jahre wieder die gleiche Grütze! 🍌🍌Republik🇩🇪

Bei Mindeslohn Doppelverbreitagung und Entlastung der Arbeitnehmer und Rentner geht die CDU nur rückwärts trotz Rekordsteuereinnahmen.

Das hat nichts mehr mit 'unter Druck setzen' zu tun, das ist ganz klare Erpressung! Armselig!

Es regt mich sowas von auf das in einem Haushalt von 360 Milliarden€ wegen 1,5 Milliarden für Rentner die am Existenzminimum leben so ein Fass aufgemacht wird, zum wiederholtem mal. Sie treten die Gefühle dieser Menschen immer wieder und vermitteln Ihnen das letzte zu sein. Pfui

Da sieht man, daß der CDU die Menschen egal sind und es nur um ihre Macht geht. Daher: NieMehrCDU

Keine Grundrente - keine CDU. Bevölkerung setzt CDU unter Druck.

CDU als Feind gegen die Rentner. Undank gegenüber all jenen, die unser Land aus den Trümmern aufgebaut haben. Widerlich.

Erpressung ist Merkels Regierungsprinzip. Entweder erpresst sie selbst hier die SPD oder lässt sich erpressen z.B. durch Erdogan.

Nennt sich wohl Erpressung auf Kosten der Rentner*innen. Na ob dir so gerne in Geißelhaft genommen werden?

Das sind doch regelrecht Mafia Methoden. Tust du mir einen' Gefallen',tu ich dir einen 'Gefallen ' !!!

Und damit ist das C dauerhaft weg! Denn die Idee eine Grundrente ist aufgrund eines Problems entstanden und das ist ja nicht weg, wenn die SPD die GroKo verlässt!

Die Grundrente ist ein Beschiss, solange der Rentenfreibetrag nicht auf mind. 12.500, euro höher wird. Was nutzt eine Grundrente wenn der Staat, dir dann das was dir zusteht Besteuert?

CDU schießt sich ins Knie.

GroßeKollision funktioniert

Die CDU ist doch das allerletzte ! Wie verkommen sind die eigentlich ?

Ist eigentlich überliefert, ob sie dabei mit dem Füßlein aufgestampft hat?

Die Gelegenheit war noch nie so günstig, einfach zu gehen und trotzdem nicht als Idiot dazustehen, weil CDU gerade danach schreit im Regen stehen gelassen zu werden.

Ist ja nicht so als ob die Grundrente auch mit anderen Parteien durchbringen könnte 😏

Eine Partei mit dem Schicksal des ganzen Landes erpressen. Die Grundrente ist kein politischer Spielball, sondern unser aller Vorsorge gg Altersarmut. Das setzt man jetzt aufs Spiel, weil die SPD erkennt, dass so eine GroKo keine Zukunft hat. Christliche Werte, ja, ja.

Also ich finde, die SPD muss jetzt liefern. Es hieß doch: Nikolaus ist Groko Aus!

Groko weg, Neuwahlen, Regierung ohne CDU-Grundrente

Angela “Mugabe“ Merkel kann man einfach nicht mehr sehen...

Wenn ihr noch Rückgrad habt spdde -Jetzt sofort raus aus der Groko ! Grundrente

Unter Druck?!? Erpressung ist das richtige Wort

Lässt sich die SPD erpressen?

Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:

 /  🏆 2. in DE

Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen

Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.

Grundrente: CDU verknüpft Rente mit SPD-Zusage zur KoalitionDer Ton in der GroKo wird rauer: Die CDU stellt angesichts der unsicheren Zukunft für die große Koalition die Grundrente infrage. Sachthemen sind zu wichtig für gegenseitige Erpressungen.....es geht um die Menschen, nicht um Machterhalt und Kalkül....und um Glaubwürdigkeit....Alle an einen Tisch und kompromissfähig sein....beide Parteien! Wird da jemand erpresst...?!?🤔
Herkunft: BILD - 🏆 82. / 53 Weiterlesen »

Neue SPD-Spitze zu GroKo: 'Nicht die richtige Kombination auf Dauer'Große Veränderungen - oder raus aus der GroKo: Mit dieser Haltung haben Esken und Walter-Borjans die SPD-Basis überzeugt. Im Bericht aus Berlin sprachen sie nun über ihre Forderungen und warnten vor einer Blockadehaltung der Union. Mit diesem Gespann geht es nicht aufwärts, sondern abwärts! Dies ist eine Vermutung, warten wir‘s ab!!!
Herkunft: tagesschau - 🏆 2. / 95 Weiterlesen »

Die SPD braucht für ein Groko-Aus gute ArgumenteEin überzeugender Abschied aus der großen Koalition kann der SPD nur gelingen, wenn sie inhaltliche Gründe dafür nennt. Die bisherige Bilanz der Bundesregierung liefert diese nicht. Kommentar von Ferdos Forudastan
Herkunft: SZ - 🏆 119. / 51 Weiterlesen »

GroKo nach SPD-Votum: Reden oder nicht reden?Mit Esken und Walter-Borjans sollen diejenigen an die Spitze der SPD, die auf Abstand zur GroKo gehen. Wie es mit der weitergeht, hängt jetzt an den beiden neuen - und daran, wie die Union mit ihnen umgeht. Von Alex Krämer. Die SPD gräbt sich selber das Grab sie werden über kurz oder lang in der Bedeutungslosigkeit versinken die einzig zukunftsfähige Koalition kann nur aus AFD und Juniorpartner CDU bestehen. Nachverhandeln? Aber klar. Die SPD hat in den Koalitionsverhandlungen praktisch alle ihre Forderungen durchgebracht, da die CDU unbedingt regieren wollte. Sofort nach den Verhandlungen haben sie erneute Forderungen gestellt. Da wird es jetzt höchste Zeit, erneut zu 'verhandeln'. Die große Koalition beenden wäre das einzig Richtige. Merkelmussweg Sozialismusistbesser
Herkunft: tagesschau - 🏆 2. / 95 Weiterlesen »

'Es gibt großen Frust über diese Dauer-Groko' – Scholz-Vertrauter Kahrs zur Zukunft der SPDDer SPD-Politiker Johannes Kahrs spricht im stern-Interview über die Zukunft seiner Partei, die von Olaf Scholz – und die der großen Koalition. Sozialismus hat noch jeden Staat in die Pleite gewirtschaftet. Was versteht Ihr linken Journalisten daran nicht? Nur? Die SPD hat alle Chancen gehabt, aber nicht genutzt. Jetzt „nachverhandeln“ zu wollen, wird der Todesstoß für die „alte Tante“ sein. In den nächsten 15 Jahren wird die SPD politisch vollkommen bedeutungslos sein, wenn sie jetzt einen weiteren Fehler begeht.
Herkunft: sternde - 🏆 31. / 63 Weiterlesen »