Scholz erklärt sich - wieder Abschieben nach Afghanistan?

Olaf Scholz - Im Bundestag geht es nun um Abschiebungen ausländischer Straftäter - wie wird Kanzler Scholz sich äußern? - Foto: Kay Nietfeld/dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz gibt heute im Bundestag eine Regierungserklärung zur aktuellen Sicherheitslage ab. Dabei wird es einerseits um seine Erlaubnis an die Ukraine gehen, russisches Territorium auch mit deutschen Waffen anzugreifen. Zudem dürfte sich Scholz zum Messerangriff von Mannheim und der sich daran anschließenden Debatte über eine Abschiebung ausländischer Straftäter äußern.

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai dringt nun im Redaktionsnetzwerk Deutschland auf ein entschlosseneres Vorgehen gegen ausländische Straftäter und Gefährder: „Wer bei uns schwere Straftaten begeht, der muss auch in Länder wie Afghanistan zurückgeführt werden können.“ Es dürfe keine Denkverbote geben, „sondern nun ist der politische Wille gefragt, den Islamismus in unserem Land umfassend zu bekämpfen“.

Personen, „die Verbrechen begangen haben oder die ein schwerwiegendes Sicherheitsrisiko für das Land darstellen“, seien zwar vom Schutz der Genfer Flüchtlingskonvention ausgeschlossen, sagte Hartwig, der Professor am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht ist.

Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen

Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.

Scholz erklärt sich - wieder Abschieben nach Afghanistan?Nach dem Messerangriff von Mannheim fordern Politiker, straffällige Ausländer auch nach Afghanistan abzuschieben. Nun dürfte Kanzler Scholz sich im ...
Herkunft: weserkurier - 🏆 55. / 62 Weiterlesen »

Scholz erklärt sich - wieder Abschieben nach Afghanistan?Im Bundestag geht es nun um Abschiebungen ausländischer Straftäter - wie wird Kanzler Scholz sich äußern?
Herkunft: morgenpost - 🏆 64. / 61 Weiterlesen »

Scholz erklärt sich - wieder Abschieben nach Afghanistan?Nach dem Messerangriff von Mannheim fordern Politiker, straffällige Ausländer auch nach Afghanistan abzuschieben. Nun dürfte Kanzler Scholz sich im Bundestag dazu äußern.
Herkunft: szaktuell - 🏆 61. / 61 Weiterlesen »

Bundestag: Scholz erklärt sich - wieder Abschieben nach Afghanistan?Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt heute im Bundestag eine Regierungserklärung zur aktuellen Sicherheitslage ab. Dabei wird es einerseits um
Herkunft: sternde - 🏆 31. / 63 Weiterlesen »

Scholz erklärt sich - wieder Abschieben nach Afghanistan?Berlin - Nach dem Messerangriff von Mannheim fordern Politiker, straffällige Ausländer auch nach Afghanistan abzuschieben. Nun dürfte Kanzler Scholz sich im Bundestag dazu äußern.
Herkunft: nordbayern - 🏆 33. / 63 Weiterlesen »

Scholz erklärt sich - wieder Abschieben nach Afghanistan?Nach dem Messerangriff von Mannheim fordern Politiker, straffällige Ausländer auch nach Afghanistan abzuschieben. Nun dürfte Kanzler Scholz sich im Bundestag dazu äußern.
Herkunft: AZ_Augsburg - 🏆 14. / 69 Weiterlesen »