Inzwischen Routine: Polizisten lösen die Hand einer Aktivistin mit Pinsel, Aceton und Spatel vom Asphalt Foto: Fritz Engel
Doch der angekündigte Plan der Gruppe ab Donnerstag, die Stadt mit bis zu 1.000 Aktivist:innen zum Stillstand zu bringen, mit womöglich Dutzenden parallel stattfindenden Blockaden, stellt auch die Polizei vor ganz neue Herausforderungen. Auf Anfrage teilt sie mit, im Stadtgebiet eine „Vielzahl von Polizistinnen und Polizisten“ bereitzuhalten, die „Verkehrsknotenpunkte sowie Zu- und Abfahrten zur Stadtautobahn im Blick behalten“.
Eine Kontroverse gibt es indes um eine Aussage der Polizei-Sprecherin Beate Ostertag. Diese hatte am Dienstag der RBB-Abendschau gesagt: „Im Idealfall können wir die Blockaden und Aktionen verhindern.“ In Reaktion darauf hat der rechtspolitische Sprecher der Berliner Linksfraktion, Sebastian Schlüsselburg, einen Brief an Innensenatorin Iris Spranger geschrieben, der der taz vorliegt.
Um Proteste von vornherein zu verhindern, hatte die Berliner Polizei zuletzt gegen 17 Menschen, bei denen sie davon ausgeht, dass sie erneut Straftaten begehen könnten, halbjährige Klebeverbote erteilt. Bei Verstößen gegen diese Anordnung drohte sie den Aktivist:innen Zwangsgelder in Höhe von je 2.000 Euro an.
retep_kire Lasst die kleben, bis sie sich selbst nicht mehr riechen können und die Hosen voll sind.
retep_kire polizeiberlin die Entfernung der Delinquenten solltet ihr etwas schneller erledigen können - sonst seit ihr doch auch nicht zimperlich und entfernt Blockaden in wenigen Sekunden je Delinquent. Räumzeiten von unter 10 Minuten sollten machbar und auch realistisch sein
retep_kire wie bewertet ihr die äußerung der innensenatorin, wonach 'selbstjustiz leider auch verfolgt werden' müsse?
retep_kire Die Tage wird es zu großer Gewalt kommen. Dann muss die Polizei zwischen den Parteien schlichten. Man kann hoffen, dass es nicht zu blutvergiessen. Kommt.
retep_kire Ölverschwendung 🤔
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