Parteivorsitz: Die SPD ist sich selbst nicht gut genug

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SPD-Parteivorsitz: Mit der Wahl von Esken und Walter-Borjans widerrufen die Sozialdemokraten ihr Votum für die große Koalition, brüskieren ihre Bundespolitiker und überlassen einer CDU in der Krise auch noch das Heft des Handelns. Kommentar von nifberlin

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, die nun mit der erklärten Unterstützung von gerade mal einem Viertel aller SPD-Mitglieder die Partei führen sollen, haben noch nie eine Wahl außerhalb der SPD gewonnen, ja noch nicht einmal einen Wahlkreis. Sie haben keine Ahnung von der Führung einer Partei, ja kaum in Parteiämtern. Es ist das gute Recht der SPD-Basis, darin einen Neuanfang zu sehen, einen wahrlich radikalen Neuanfang.

Natürlich hat Scholz sich das wegen seiner arroganten Art und seinem Hang zur Selbstgefälligkeit auch selbst zuzuschreiben. Aber seine Nicht-Wahl ist nicht nur eine Niederlage der Person Olaf Scholz. Mit dieser Entscheidung gegen den einzigen klaren Befürworter der großen Koalition hat die SPD vielmehr ihr Votum fürs Regieren aus dem Frühjahr 2018 widerrufen.

CDU und SPD taumeln nun dem Ende ihrer gemeinsamen Regierungszeit entgegen, das zu beschleunigen sich seit diesem 30. November als politischer Imperativ geradezu aufdrängt.

 

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