und von Stiftungen, in denen bisher wegen erfolgloser Wahlgänge keine AfD-Vertreter sitzen. Dabei fiel auch die AfD-Kandidatin für das Kuratorium der für das Berliner Holocaust-Mahnmal zuständigen Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas, Nicole Höchst, durch. Genauso erging es Uwe Witt, den die AfD in das Kuratorium der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld schicken wollte.
Witt, von dem bisher keine nationalistischen Äußerungen bekannt wurden,Auch im Sondergremium für den Stabilisierungsmechanismus, wohin die AfD die Abgeordneten Glaser und Volker Münz entsenden wollte, ist weiterhin kein Vertreter der Partei präsent. Gleiches gilt für das Gremium gemäß dem Bundesschuldengesetz, für das die Abgeordneten Marcus Bühl und Wolfgang Wiehle erfolglos kandidierten.
Ja bitte. Da soll jetzt endlich mal Ruhe einkehren. Sollte AFD irgendeinen rechtlichen Anspruch haben (was sehr zweifelhaft ist) dann gibt ihnen den Posten. Wenn nicht bitte keine Zeit mehr mit dem Mist im Bundestag verschwenden.
Solche Menschen müssen unser Land ohne Wenn und Aber sofort verlassen . Wenn irgendein Gesetz dem im Wege stehen sollte ☝🏻dann gewählte Politiker ändert dieses Gesetz sofort☝🏻ich wähle solange AFD bis IHR das endlich kapiert 🙏 Bild FDP SPD Welt Zeit
Das ist nicht Demokratie! Der Wähler wird eine Antwort auf das Verhalten der etablierten Parteien geben . CDU Welt Zeit FDP SPD AFD Bild CSU
Kein Abgeordneter kann dazu gezwungen werden irgendjemand zu wählen. Jede Fraktion hat das Recht einen Vize zu stellen, aber nicht das Recht gewählt zu werden. Da aber die braunen nichts von Demokratie verstehen ist seit 75 Jahren bekannt.
Freue ich mich drauf.
Richtig. Das Gericht muss die Rechte der Opposition durchsetzen. Nieder mit der Tyrannei!
Liebe Altparteien wie peinlich ihr seid
Undemokratischer Bundestag
Ihr müsst es mal einsehen, dass manche Menschen Nazis und psychisch gestörte Menschen nicht wollen.AfD
Das Grundgesetz gewährt keinen verfassungsrechtlich verbrieften Anspruch auf einen Bundestagsvize. Selbst wenn das BVerfG die Verletzung von Rechten der AfD-Fraktion feststellt, kann die Wahl nicht erzwungen werden. Das muss auch „Rechtsstaats-Partei“ die AfD einsehen.
Armutszeugnis Altparteien. Wer lieber solchen Zirkus als Verbesserung der Lebensbedingungen (=Politik) will, der lässt sich weiter framen.
Das könnte so lustig werden wie Theo Zwanziger gegen Jens Weinreich... mit ähnlichem Ausgang...
Ein Komplott der Schande.
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Herkunft: WELT - 🏆 29. / 63 Weiterlesen »
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