Olaf Scholz: Was wird aus dem Finanzminister?

am Samstagabend mit dem engsten Kreis von Vertrauten zusammen. Man hat gegessen und getrunken und beratschlagt. Das Angebot, das Scholz seiner Partei gemacht hatte, sich geduldig und mit Hilfe vieler Kompromisse wieder in die Wählergunst und ins Kanzleramt zu arbeiten, haben die Mitglieder der SPD mehrheitlich abgelehnt. In der Partei geht es für Scholz nicht weiter. Offen ist, ob er Bundesfinanzminister und Vizekanzler in der großen Koalition bleiben kann - und will.

Zunächst hat die Stichwahl zum Parteivorsitz erst einmal gar nichts mit den Regierungsämtern zu tun. Mittelbar aber schon. Sollte sich der Parteitag am Ende der Woche, auf dem das siegreiche Duo der Stichwahl endgültig als Parteichefs gekürt wird, dafür entscheiden, aus der Groko zu gehen, wäre Scholz nur Minister auf Abruf. Oder ist er das vielleicht jetzt schon?

Sollte der Parteitag dafür stimmen, den Koalitionsvertrag hart nachzuverhandeln und etwa zwölf Euro Mindestlohn als Bedingung für den Verbleib im Regierungsbündnis zu fordern, dürfte Scholz um die kurzfristige Nichterfüllbarkeit dieser Forderung wissen. Er kann dann im Amt bleiben und scheitern. Oder gehen.Und da ist auch noch die schwarze Null, die die neue Führung abschaffen will.

Schon jetzt hat das Ergebnis der Stichwahl praktische Konsequenzen. Der Bundesfinanzminister lässt am Sonntag offen, ob er am kommenden Mittwoch und Donnerstag überhaupt zu den turnusmäßigen Beratungen der europäischen Finanzminister nach Brüssel fährt, die den EU-Gipfel in knapp zwei Wochen vorbereiten sollen. Der Grund: Parallel tagt in Berlin das erweiterte SPD-Präsidium, um die Halbzeitbilanz der Groko zu bewerten. Und auch sonst ist ja einiges los.

CerstinGammelin Die SPD dürfte ihren verdienten alten Genossen Olaf S. nicht fallen lassen und ihn - gerne üppigst versorgt - bei sich selber, dem DGB oder einer parteieigenen Unternehmung versuchen unterzubringen.

Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen

Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.

Olaf Scholz: Er ist schon GeschichteDie politische Welt des Olaf Scholz bestand immer nur aus einem Wort: Vernunft. Sie sollte ihn zum Kanzler machen. Aber am Ende kostet sie ihn seine Karriere. Ich hoffe, es geht ihnen bald noch schlechter. niewiederspd niewiedersozialismus Neoliberalismus hat nichts mit Vernunft zutun!
Herkunft: ZEIT ONLINE - 🏆 30. / 63 Weiterlesen »

Von 'Auweia' bis 'Gott sei Dank kein Scholz' – so unterschiedlich sind die ReaktionenChristian Lindner twittert kurz nach Bekanntgabe des überraschenden Siegs von Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken er sei 'völlig baff'. Sehen ...
Herkunft: sternde - 🏆 31. / 63 Weiterlesen »

SPD entscheidet sich heute für neues FührungsduoDie Genossen zählen heute aus, wer die SPD führen soll: Klara Geywitz und Olaf Scholz oder Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
Herkunft: BILD - 🏆 82. / 53 Weiterlesen »

Parteivorsitz - Die SPD bricht auf ins UngewisseOlaf Scholz und Klara Geywitz oder Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken? Am Samstag steht fest, wer künftig die Sozialdemokraten führt. Aber noch lange nicht, ob das die Partei befriedet.
Herkunft: SZ - 🏆 119. / 51 Weiterlesen »

SPD-Vorsitz: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken gewinnen MitgliederentscheidOlaf Scholz und Klara Geywitz sind beim SPD-Mitgliederentscheid über den SPD-Vorsitz gescheitert. Das Duo Esken und Walter-Borjans bekam mehr Stimmen.
Herkunft: ZEIT ONLINE - 🏆 30. / 63 Weiterlesen »

SPD-Vorsitz: SPD-Mitglieder wählen Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken'Wir haben gestritten und waren immer freundschaftlich dabei' - Die designierten neuen SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wollen die Partei zusammenhalten. SPDVorsitz
Herkunft: ZEIT ONLINE - 🏆 30. / 63 Weiterlesen »