NRW-Justizminister in Paderborn: „Endgültig kann man die Demokratie nicht schützen“

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Selbstvergewisserung Nachrichten

Grundgesetz,Tiktok,Benjamin Limbach

Benjamin Limbach ist auf Einladung der Grünen zu Gast in Paderborn. Zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes zeigt er Gefahren für die Demokratie auf.

Paderborn. Verfassungen anderer Länder begännen oft mit der Selbstvergewisserung „Wir sind toll“, sagte NRW -Justizminister Benjamin Limbach . Dagegen käme das deutsche Grundgesetz bescheiden daher, was er toll finde. Am Freitagnachmittag war der Politiker auf Einladung der Grünen im Kreis Paderborn zu Gast im Intercity-Hotel. Anlässlich des 75. Grundgesetz -Geburtstags sprach er über den Rechtsstaat.

„Ich darf mich frei entfalten, wenn ich die Rechte anderer nicht verletze“, sei eine solche Leitidee, die sich derzeit etwa beim Selbstbestimmungsgesetz zeige. Dieses Gesetz soll es trans-, intergeschlechtlichen und nichtbinären Menschen erleichtern, ihren Geschlechtseintrag und Vornamen zu ändern.

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