Die Zahl der Kommunen an Rhein und Ruhr, deren Lage in naher Zukunft schlechter wird, wächst drastisch. Vom Land ist wenig Hilfe zu erwarten.rechnen für die kommenden fünf Jahre mit einer deutlichen Verschlechterung ihrer Finanzlage. Das geht aus dem sogenannten Haushalt sblitzlicht 2024 des Städtetags NRW hervor, das unserer Redaktion vorliegt. Dabei geben die Kämmerer eine Selbsteinschätzung zur aktuellen und künftigen Finanzlage ab.
Für die kommenden fünf Jahre rechnen die NRW-Städte mit einer eher nachteiligen oder sehr nachteiligen Entwicklung. „Die Erwartungen verschlechtern sich im Vergleich zum aktuellen Jahr weiter“, heißt es im Haushaltsblitzlicht. Auch Städte, deren Situation in den zurückliegenden fünf Jahren tendenziell gut gewesen seien, erwarteten überwiegend eine Eintrübung.
„Wir wollen Städte für Menschen sein, mit gutem Nahverkehr, attraktiven Innenstädten, guten Kitas und Schulen, mit Kulturangeboten für alle“, sagte der Städtetagsvorsitzende: „Das können wir aber immer weniger leisten.“ Eiskirch verlangte, das Land müsse die Warnrufe endlich ernst nehmen und im Interesse der Bürger für bessere Kommunalfinanzen sorgen.
SPD-Fraktionsvize Christian Dahm warf der Landesregierung vor, ihr fliege nur wenige Monate nach der Aufstellung der Haushalt um die Ohren. Optendrenk habe schon im Oktober gewusst, dass der Haushalt gnadenlos unterfinanziert sei. Auch kritisierte er, dass die Landesregierung eine Altschuldenlösung für die Kommunen „vor die Wand gefahren“ habe.
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