In Den Haag laufen derzeit mehrere internationale Verfahren zum Gazakrieg: Israel ist mit dem Völkermord-Vorwurf konfrontiert. Auch Deutschland muss sich wehren. Und es gibt Gerüchte über Haftbefehle.
Südafrika will ein sofortiges Ende der höchst umstrittenen israelischen Militäroffensive in Rafah im Süden des Gazastreifens bewirken. Nach Einschätzung des Heidelberger Völkerrechtlers Matthias Hartwig ist es möglich, „dass der internationale Gerichtshof eine weitere einstweilige Anordnung erlässt, wenn sich die Verhältnisse vor Ort deutlich verändert haben“.
Was ist der Unterschied zwischen dem Internationalen Gerichtshof und dem Internationalen Strafgerichtshof? Der IGH entscheidet als UN-Gericht über Konflikte zwischen Staaten. Der Internationale Strafgerichtshof richtet wiederum auf Grundlage des Rom-Statuts über Individuen im Fällen von mutmaßlichen Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Völkermord und des Aggressionskriegs.
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