Neue Typen politischer Straftäter: Gefährder ohne Kategorie?

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Investigativ, Gefährder

21.01.2022 08:00:00

Neue Typen politischer Straftäter: Gefährder ohne Kategorie? Investigativ Gefährder Kategorien Querdenker

Die Szene der selbsternannten ' Querdenker ' und Verschwörungsideologien stellt die Polizei zunehmend vor Herausforderungen. Etwa bei der Einordnung von Straftaten und der Einstufung von Gefährder n. Von Florian Flade.

Nur ein"Gefährder" identifiziertAktuell gilt in diesem Bereich nur eine Person als"Gefährder", vier weitere als"relevante Personen", wie die Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, Martina Renner, durch eine schriftliche Anfrage an die Bundesregierung erfahren hat. Nicht bekannt gegeben wurde jedoch, ob es sich dabei um"Querdenker", andere Verschwörungsideologen oder etwa radikale"Prepper" handelt."Es ist ein Sicherheitsrisiko und hochgefährlich, Personen in einer Kategorie zu führen aus der nicht ersichtlich wird, für wen hier eigentlich die drohende Gefahr besteht", meint Renner."Es muss schnell geklärt werden, ob die Personen ideologisch und organisatorisch der rechten Szene zuzuordnen sind."

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Weil unsere Justiz versagt. Nur deshalb ist es möglich. Die Justiz hebt Verbote auf, urteilt nur zögerhaft und liefert Polizeibeamte an das Messer. Manchesmal kommen mir die unabhängigen und vom Steuerzahler finanzierten Richter Weltfremd vor. WER UNSERE POLITIK NICHT WILL, FÜR DEN ERFINDEN WIR EINFACH EINE BEZEICHNUNG ALS KRIMINELLER. Mit dieser faschistoiden Nummer machen sich Politik und Medien auf eine Weise im Volk beliebt, die bald die DDR in den Schatten stellt. Haben die nicht mehr alle Tassen im Schrank?

Ach wozu. Laut Innenministerin ist das doch längst klar. Es bedarf keiner Kategorie oder eines Stereotypen... Wer gegen geltendes Recht verstösst sollte entsprechend bestraft werden. Darum ist die justizia auch blind. Jetzt aufpassen und agieren, sonst ist es eventl. zu spät zum reagieren. Es sind Rechtsextremisten

Nazi ist Nazi was wollt ihr uns erzählen Selbsternannte Querdenker? Zu 99 Prozent ist dies doch eine Fremdbezeichnung von euch Hetzern Die Mauer durfte nie weg! Russland hat genau gewusst warum es die DDR abgestoßen hat 🤕🤕🤕!😉 Wenn sich Flüchtlinge so benehmen in Deutschland, kommen diese entweder in Haft (Gefängnis) oder in die Psychiatrie. Deutsche Querdenker und Rechte bekommen Ponyhof, besonders von der Polizei Sachsen. Wann wird endlich reagiert, gegen diese rechten Terroristen?

Investment ohne Demokratie-Reformen: China, der neue Partner der arabischen WeltChina investiert immer mehr in die Länder des Nahen Ostens – ohne im Gegenzug demokratische Reformen zu verlangen. Verspielt Europa seinen Einfluss in der Region? Ist mal eine Überlegung wert. China ist Demokratie doch völlig egal, Einfluss jedoch nicht. Weshalb sollen die Staaten im nahen Osten das nicht nehmen? Der Ansatz für den Westen könnte sein, klar zu machen dass die Hand, die einen füttert nicht durch Anschläge abgesprengt wird ?! Zufällig beides Länder in denen Christen verfolgt werden!

Das Framing ist mittlerweile einfach lächerlich. Der Artikel beginnt schon mit einer Lüge! '...selbsternannten Querdenkern...' und die Lügen ziehen sich komplett durch den Artikel weiter obwohl der 'neue Typ politischer Straftäter' bereits auf dem Foto zu sehen ist! Die einzigen Gefährder unserer Demokratie ist die Regierung selbst, die willkürlich aufgrund gefälschter Zahlen Grundrechte einschränkt. Die Bürger, die von ihren Grundrechten Gebrauch machen, als Staatsfeinde behandelt und jeglichen Diskurs verweigert.

Typen von Straftätern, nein halt 'politischer Straftäter' ist das nicht bereits eine Einordnung? Will man weg von dem System alles was an Schrägen Tönen kommt und nicht dem schwarzen Block zu zuordnen ist nach rechts zu schieben?Zeichen und Wunder Man nannte Gefährder ohne Kategorie früher Bürger oder Zivilisten.

,, tagesschau ' = ,, der schwarze Kanal ' ,Karl Eduard von Schnitzler. 👇👇 Und wenn wir die Kategorie einfach weglassen? Im StGB wird sie nicht gebraucht. Eure Propaganda nervt. Lasst die Menschen in Ruhe und verschwindet. Eure Glaubwürdigkeit ist längst bei Null. Eure verzweifelten Versuche, Angst, Panik und Psychoterror zu verbreiten, sind sinnlos und lächerlich. Lasst es einfach sein und geht einer anständigen Arbeit nach!

Politische Straftäter, gibt es schon lange u kommen leider meistens immer davon obwohl ihr Sitz meistens bekannt ist, in Parlamenten u Regierungen. Die Bürger demonstrieren auch dagegen, was ihr gutes Recht ist (Stichw Selbstbedienung). U ihr hetzt die Bürger zu kriminalisieren?!

Berlins Flüchtlingsheime sind fast vollZuzug nach Berlin hält an. Ohne weitere neue Plätze sind die Kapazitäten in den Unterkünften für Geflüchtete Im März komplett belegt. Da die meisten Bewohner nicht aus Kriegsgebeten stammen, kann man die ganz schnell leeren. Quatsch! Berlin hat Platz!

Diese Hetze klappte auch 1932. Deutschland ist genau an diesen Punkt angekommen nur wird das zu wenig berichtet. Wenn Unrecht zu Recht wird ist Widerstand die Pficht. (Berthold Brecht +14 08.1956) Die Ideologie ist Finger weg von meinem Körper ihr Hunde! Alternativ auch Finger weg von meinen Kindern! Der Sprachgebrauch von Regierung, Polizei, Verfassungsschutz und Staatsfunk erinnert immer mehr an das Strafgesetzbuch der DDR, in dem für 'staatsfeindliche Hetze' fünf Jahre Knast drohten. Auch dieser Gummiparagraph war nur dazu da, jegliche Opposition kleinzuhalten.

Kategorie Bürger vielleicht? 🤷‍♂️ Sie sprechen bei den „Neue Typen politischer Straftätern“ doch von den brutalen Schläger Polizisten, die auf Senioren und Frauen eintreten Es sind Leute, die ganz einfach die Schnauze voll haben, von einer abgehobenen politisch, medialen Klasse gegängelt, beschimpft und zensiert zu werden!

Dieser Artikel bezieht sich, wie IMMER, auf Vermutungen. Die amerikanisch gesteuerte Mainstreampresse muss abgeschafft werden! Sofort! Keine passende Schublade mehr frei? Liegt vielleicht daran dass alle die eine andere Meinung zur Lage der Nation haben lange Zeit einfach als rechts eingestuft wurden, aber weder rechts noch links passen sondern einfach nur unzufrieden sind mit der Lage,

Hauptsache unsere Regierung kämpft für die Bürgerrechte in China und Weißrussland. Ist das das Ende des Hufeisen?

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Es gibt keine politischen Straftäter, es gibt aber politisch Verfolgte, die nur deswegen verfolgt werden, weil sie die Menschenwürde in diesem Land wiederherstellen wollen. Wenn man nicht weiß, in welche „Kategorie“ man eine Straftat einordnen soll, gibt es dagegen ein altbewährtes Hausmittel. Nennt sich StGB und kommt ohne Schubladendenken aus. Dann kann man eine Straftat auch verfolgen, wenn man keine passende Schublade dafür hat… 🙄

Nennen wir sie doch so einfach wie passend 'Demokratiefeinde'. Es sind die Normalbürger. Die Tagesschau ist mittlerweile der allerletzte Laden. Schau ich im TV eh nicht mehr. Es ist nur noch absurd. Ich schäme mich, dass ich so einen GEZahlten Mist auch noch finanziere, jedoch unter Zwang. Und wieder sieht man , was die meisten hier von Demokratie halten . Wer Deutschland nicht liebt kann gehen . Also liebe Staatsfeinde vrrpisst euch endlich . Ihr seid nicht die Mehrheit. Ihr seid .... Nazipack

„Selbsternannte Querdenker“ 🤔Es ist doch eher so dass jetzt jeder mit einer anderen Meinung vom Staat als „Querdenker“ abgestempelt wird ohne dass derjenige überhaupt mit dieser Szene etwas zu tuen haben will. Ich sehe auch Gefährder in Uniform.... Welche Kategorie könnte das nur beschrieben? 🙄 Gefährder ohne Gefahr?

RTL-Nachmittag: Neues Format und neue Anfangszeiten - DWDL.deAb Mitte Februar baut RTL seinen Nachmittag um. Anstelle von 'Echt jetzt?!' soll es nun ein Tutorial-Format richten. Zudem dreht der Sender an der Uhr und kürzt sowohl die Nachrichten als auch 'Explosiv Stories'. Der RTL Nachmittag ist wirklich eine Katastrophe und ich kann jetzt schon sagen dass diese Änderung das nicht ändern werden.

Kriegt wer mit, woher Gefährder kommen? Nach Entmenschlichungsrhetorik und Hetze über Ungeimpfte von Presse z.B. NikolausBlome und Politik z.B. tobiashans sollte sich bald keiner über Amokläufe gegen „Spaziergänger“ wundern. Es gibt echt total Durchgeknallte. Ich sag‘s nur... 'das neue Beobachtungsobjekt 'Demokratiefeindliche und/oder sicherheitsgefährdende Delegitimierung des Staates' ' Was bedeutet das, 'Delegitimierung des Staates'? Das hier? Oder das hier?

Wenn man nichts findet um eine Überwachung zu rechtfertigen, erfinden man einfach eine neue Kategorie.🤡🤡🤡 Löscht euch. 'Die Szene der selbsternannten 'Querdenker' und Verschwörungsideologien' 'In Verschwörungskreisen wird behauptet, dass ein neues Gesetz eine Corona-Impfpflicht bringt. Warum das nicht stimmt - ein Faktencheck' Ob Ihr dumm seid habe ich gefragt HH2201

Berichten Sie endlich mal objektiv! Staatsfunk abschaffen! Und der Stürmer (vulgo Tagesschau) nimmt pflichtschuldigst sein Propaganda-Tagwerk auf. Gefährder in diesem Land sind vorrangig „Regierung“ und deren Medien! 😡 'Die Szene der selbsternannten 'Querdenker' ' Wie? So werden wir doch von den Staatsmedien genannt um uns zu diffamieren Bringt mal Eure 'Fakten' auf die Reihe. Ach nee, so was machen Lügner halt nicht gerne... HH2201

Corona aktuell: Inzidenz erstmals über Marke von 600Corona aktuell: Inzidenz erstmals über 600. Die Zahl der Neuinfektionen steigt auf 133 536 innerhalb von 24 Stunden. Das Robert-Koch-Institut meldet zudem eine bundesweite Inzidenz von 638,8 und 234 neue Todesfälle. Und die Strategie der Durchseuchung geht weiter, die Gesellschaft wird langfristig krank. LongCovid Die Inzidenz spielt keine Rolle mehr, da die ungenauen Antigentests teils mit in die Statistik aufgenommen werden. Wir brauchen mehr!

F.A.Z. exklusiv: Hessen schiebt mehr Straftäter abHessen hat wieder mehr Straftäter abgeschoben. Das hat mit PCR-Tests zu tun. Innenminister Beuth klagt über die Forderung von Bundesinnenministerin Faeser, mehr „reguläre Migration“ zu ermöglichen. Wenn das die Nancy hört! Noch immer zu wenige, Gesetze müssen angewendet werden §53 AufenthG Ein Ausländer, dessen Aufenthalt die öffentliche Sicherheit & Ordnung od sonstige erhebliche Interessen der BRD gefährdet, wird ausgewiesen Bürgerschutz vor Täterschutz & Asylrecht Bemerkt man direkt,das bei der FAZ kein einziger echter Frankfurter schuftet,denn dann wüßten diese möchtgern Journalisten,das es in FfM seit Jahren schlimmer wird (schaut auf mein PPic und ratet wo ich lang genug geschuftet habe,um das zu wissen.).Kommen da mit 3 Abgeschobenen..

Warum werden Gewalttaten durch"Maskenverweigerer" und"Querdenkern" nicht systematisch erfasst? Nur ein"Gefährder" identifiziert Aktuell gilt in diesem Bereich nur eine Person als"Gefährder", vier weitere als"relevante Personen", wie die Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, Martina Renner, durch eine schriftliche Anfrage an die Bundesregierung erfahren hat. Nicht bekannt gegeben wurde jedoch, ob es sich dabei um"Querdenker", andere Verschwörungsideologen oder etwa radikale"Prepper" handelt."Es ist ein Sicherheitsrisiko und hochgefährlich, Personen in einer Kategorie zu führen aus der nicht ersichtlich wird, für wen hier eigentlich die drohende Gefahr besteht", meint Renner."Es muss schnell geklärt werden, ob die Personen ideologisch und organisatorisch der rechten Szene zuzuordnen sind." Staatsschützer sehen zunehmend ein Verschwimmen von klaren Trennlinien bei politischen Ideologien, immer öfter habe man es mit Extremisten zu tun, die in"keine Schublade" mehr passen. In den USA sprechen Vertreter der Bundespolizei FBI bereits von einem"Salatbar-Extremismus", bei dem sich Personen an einzelnen Versatzstücken unterschiedlicher Ideologien bedienen.