München: Stadtrat will Polit-Lockdown beenden

12.01.2022 10:08:00

Die Ausschüsse sollen ab Februar wieder regulär tagen, der Haushalt 2022 könnte bereits Mitte Januar in voller Besetzung debattiert werden.

Der Stadtrat will den Polit-Lockdown Ende Januar beenden. Ausschüsse sollen dann wieder regulär tagen, der Haushalt 2022 könnte sogar in voller Besetzung debattiert werden.

Die Ausschüsse sollen ab Februar wieder regulär tagen, der Haushalt 2022 könnte bereits Mitte Januar in voller Besetzung debattiert werden.

Um die politische Arbeit nicht ganz einschlafen zu lassen, kommen die Fachpolitiker im Moment in digitalen Treffen zusammen, in denen sie aber aus rechtlichen Gründen nichts entscheiden dürfen. Die Einführung hybrider Sitzungen, die genau dies ermöglicht hätte, scheiterte am Widerstand aus der Opposition.

"Demokratie lebt von Präsenz."Die weitgehende Rückkehr zur Normalität fällt vielen auch deshalb leicht, weil sich die Aufregung im November im Nachhinein als etwas überbordend herausgestellt hatte. Lediglich drei Coronafälle wurden bekannt, von denen man nicht einmal weiß, ob sie sich in der Sitzung angesteckt hatten. Nach einer Besprechung der Fraktionsvorsitzenden mit Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) am Montagmorgen steht fest, dass die Ausschüsse von Februar an wieder regulär tagen sollen.

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Ja klar, warum auch nicht bei 80.000 Neuinfektionen…🤦‍♀️🤦‍♀️ Angesicht einer Inzidenz von 596,8 in München ist das eine nicht nachvollziehbare Idee! Und die Argumentation insbesondere der CSU, dass Diskussionen 'von Angesicht zu Angesicht' so entscheidend sind, kann ich leider auch kein bisschen nachvollziehen.

Vollbesetzung Mitte Januar. Interessantes Timing. Aber danach haben die Stadträte die Infektion wenigstens hinter sich…