Meinung am Mittag zum Föderalismus

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Am Anfang der Corona-Krise hatte es Zweifel an der Funktionsfähigkeit des Föderalismus gegeben. Doch jetzt haben Kanzlerin und Ministerpräsidenten endlich zum nötigen Miteinander gefunden, schreibt RobertRossmann.

Technisch war dieser Tag also ein Fiasko, inhaltlich lief er dafür umso besser. In den vergangenen Wochen hatte es ja begründete Zweifel an der Funktionsfähigkeit des Föderalismus gegeben. Als Joachim Gauck noch Bundespräsident war, hat er einmal gesagt, Föderalismus sei"Gemeinschaftsarbeit, die Individualität, Identität und Subsidiarität schützt". Doch am Anfang der Corona-Krise gab es mehr Individualität als Gemeinschaftsarbeit.

Nicht nur Markus Söder und Armin Laschet kabbelten sich. Auch zwischen anderen Ministerpräsidenten gab es Animositäten - etwa vor den ersten Schulschließungen oder vor den ersten Kontaktbeschränkungen. Ja, die Lage unterscheidet sich von Bundesland zu Bundesland. Und natürlich ist es richtig, Debatten über den richtigen Kurs zu führen. Doch anschließend muss es zumindest ein koordiniertes Vorgehen der Ministerpräsidenten geben - Viren machen schließlich nicht an Landesgrenzen halt.Doch inzwischen scheinen alle Beteiligten zum nötigen Miteinander gefunden zu haben.

Es habe"ein gutes konstruktives Miteinander" gegeben, hat Merkel gesagt. Das ist gut. Aber das dürfen die Bürger in einer Krise wie der jetzigen auch erwarten.

 

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RobertRossmann Und dieses 'Miteinander' macht jetzt was besser als ein Zentralstaat?

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