Konservative in Europa: Zur Zusammenarbeit mit rechten Populisten

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Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erwägt eine Zusammenarbeit mit Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni. Ein riskanter Schritt, meint ...

Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erwägt eine Zusammenarbeit mit Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni. Ein riskanter Schritt, meint Katrin Pribyl.eine lose Zusammenarbeit eingehen? Es ist ein riskanter Schritt. Und man mag ihn verurteilen, weil sich die Gemeinschaft zu Recht damit rühmt, auf einer freiheitlichen und demokratischen Rechtsordnung zu basieren.

Tatsächlich muss es ausgeschlossen bleiben, mit Rechtsextremen zu kooperieren, die die europäischen Werte wie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit verachten. Das heißt, die Brandmauer gegen die AfD oder Marine Le Pens Rassemblement National sollte von Konservativen und Christdemokraten, Liberalen und Sozialdemokraten nicht einmal diskutiert werden.

 

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