Klimaschutz: 100 Euro Weihnachtsgeld vom Finanzminister

Vor 20 Jahren führte die damalige rot-grüne Bundesregierung die Ökosteuer ein. Warum aus ihrer Sicht jetzt die CO2-Steuer kommen sollteerklären Claudia Kemfert und Stefan Bach vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung in diesem Gastbeitrag., als die rot-grüne Bundesregierung sie im April 1999 einführte. Sie erhöhte die Energiesteuern, vor allem auf Benzin und Diesel, und führte eine Stromsteuer ein.

Die Spritsteuern wurden zwar um gut 15 Cent plus Mehrwertsteuer erhöht, was die Grünen dem Autokanzler Gerhard Schröder eisern abgerungen hatten. Bei Gas und Heizöl gab es aber nur geringere Zuschläge und auch die Stromsteuer blieb mit gut zwei Cent moderat. Wirtschaft und Geringverdiener sollten geschont werden. Zusätzlich gab es Steuerermäßigungen für Industrie und Landwirtschaft sowie für Betriebe mit hohem Energieverbrauch.

Zugleich gab es viel Unmut über die Steuererhöhungen, da in den Nullerjahren die Ölpreise stark stiegen. Seit 2003 ließ man daher die Ökosteuersätze unverändert. Seit der Einführung des Europäischen Emissionsrechtehandels ab dem Jahr 2005 gibt es für Energiewirtschaft und Industrie Emissionsminderungsziele, die über einen–Preis erreicht werden sollen.

Ein Schönheitsfehler der Reform war, dass von den Ökosteuermilliarden nur rentenversicherungspflichtige Arbeitnehmer, ihre Arbeitgeber und die Rentner profitieren. Beamte und Selbständige haben nichts davon. Die zahlen allerdings auch nicht die vielen"versicherungsfremden Leistungen" mit, die die große Koalition seit Jahren wieder kräftig erhöht, indem sie neue Rentenwohltaten unter das Volk bringt.

20 Jahre später, in Zeiten von Energiewende, Kohleausstieg und Dieselskandalen, kommt die Öko- oder besser

SBachTax CKemfert Eben, es geht um Steuern, denn CO2 hat nichts mit dem Klimawandel zu tun, man benötigt lediglich Vorwände den Bürgern in die Taschen zu greifen.

BuirerFuerBuir SBachTax CKemfert Das wird mit den 'fossilen Pennern' wohl nichts. :-( Allein die 'zusätzlich erforderlichen Verwaltungsposten' würden die Erstattung mehr als Auffressen. Lieber eine seriöse CO2-Steuer und die (zusätzlich zu den 40 'Umwelt'Milliarden) in EE stecken. Billiges SynFuel wird erfolgr.

SBachTax CKemfert Wie hoch ist denn gleich nochmal derzeit der Steueranteil am Benzin-, Diesel-, Heizöl- oder Gaspreis?

Balelt41 SBachTax CKemfert Es gibt schon den Vorschlag dafür die derzeitige Energiesteuer und EEG-Umlage auf Elektroenerie aus erneuerbaren Quellen zu streichen. Wer CO2 produziert, der zahlt.

SBachTax CKemfert Noch mehr Steuerlast, noch mehr Buerokratie - genau das was Deutschland braucht.

BuirerFuerBuir SBachTax CKemfert Mindestens 100€ und jedes Jahr 10% mehr!

SBachTax CKemfert Der Pöbel braucht weder ein Auto noch eine Steuergutschrift. Das wäre gelebte 'Klimagerechtigkeit' mit den genügsamen, 'nachhaltig' lebenden Negerlein in der Sahelzone oder Nähern in Bangladesh.

SBachTax CKemfert Genau, das ist der einzige Zweck der permanenten Klima-Hysterie. CO2-Steuer für alle! Der Traum der 'Elite', der Mob bezahlt ohne zu murren für die Atemluft. Bald auch für's Wasser. Und glaubt dabei noch, die ganze Welt zu retten.

SBachTax CKemfert Ein Preis auf CO2 kann durch eine pro Kopf ausgeschüttete Klimadividende sozial gerecht gestaltet werden, wie dies von der BL_Klimaschutz (Bürgerlobby Klimaschutz) vorgeschlagen wird. Viele Infos dazu gibt es auf der Homepage 1/2

SBachTax CKemfert Wow. DIW. Eben Artikel im handelsblatt, jetzt in der Zeit Was sagen sciforfuture dazu, würde mich interessieren. Das Ding ist ja, dass der Preis 'radikal teuer' sein muss, um zu wirken, - aber ohne die Wirtschaft (komplett) abzuwürgen. Was sind 5 DM pro Liter heute?

SBachTax CKemfert Kann mir mal einer verraten wie der Geringverdiener dann tanken soll? Die Gutschrift gibt es ja wohl erst mit der Steuererklärung. Die Tanke wartet bestimmt solange auf ihr Geld. Und dann gäbe es bestimmt wieder Ausnahmen für Fuhrunternehmen von wegen der Wettbewerbsfähigkeit...

SBachTax CKemfert das war ein Drecksteuer von den Grünen, damals wollte die CDU diese Ökoterrorismus Stoppen leider wurde dieses Wahlversprechen nicht eingehalten Parteien sind alle gleich, Oktopus Staat-- ein verdammtes Steuer nach dem anderen OTTO NV. hält still wird wieder eingelullt

SBachTax CKemfert Wer sich keine komplett ! neue Heizungsanlage und ein neues KFZ leisten kann, ist verloren. Immer drauf auf die Arbeiter und Rentner.

SBachTax CKemfert ⚠️Je mehr sie uns abzocken - desto schneller sind sie weg‼️ ⚠️Franzosen demonstrieren st. Monaten gg Macron ⚠️obwohl er sie trotz UNO Rüge zusammen knüppeln läßt 👎 ⚠️In NL ist d. 2 nationale Partei der überragende Wahlsieger 😜 ⚠️Unsere Geduld ist länger - aber nicht endlos ‼️

SBachTax CKemfert . Warum sollte Klimaschutz mit Steuern gleichgesetzt werden? Warum Verbotspolitik statt etwas Positives? Erneuerbare Energien sparen Geld und machen unabhängiger- auch ohne Steuer. Wenn die Regierung definiert, was CO2neutral ist, dann kommt Lobbypolitik, das ist sicher! .

SBachTax CKemfert No! Das sind dreiste Abzockpläne. Und das Klima schützen sie in keinster Weise. Eine weitere Quatschidee, das Leben ganzer Gesellschaften bestimmen u. einengen zu wollen. CO2-Steuer

SBachTax CKemfert ... wenn dann die Steuereinnahmen aus der CO2-Steuer z.B. nicht in die Versorgung von Migranten o.ä. fließen, soll es einem Recht sein !

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