Kindergrundsicherung und die Geschichte eines vermurxten Gesetzesvorhabens

Ob Bundesfamilienministerin Lisa Paus noch ans Ziel kommt, steht in den Sternen: Der Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung liegt seit vergangenem Herbst im Bundestag, eine Verabschiedung ist nicht in Sicht. Das hat etwas mit der Komplexität des Vorhabens zu tun, mit den Machtverhältnissen in der Koalition, aber auch mit der Ministerin selbst.Foto: dpa/Michael KappelerWie nur aus der Defensive in die Offensive kommen? Zum Beispiel mit der Farbe Pink.

Man könnte meinen, das sei eine dankbare Aufgabe. Denn wer ist schon so herzlos und will Kindern nicht aus der Armut helfen? Doch weil Paus eher ungeschickt agiert, stößt sie auf massiven Gegenwind bei der, aber auch auf Skepsis in der SPD. Selbst in den Reihen der Grünen und im eigenen Ministerium herrscht inzwischen Ratlosigkeit.

Lisa Paus trat somit als mindestens zweite Wahl an die Spitze eines Hauses, das Altkanzler Gerhard Schröder einst als „Gedöns“-Ministerium abgetan hat. Die Diplom-Volkswirtin hatte sich zuvor als langjährige Obfrau im Bundestags-Finanzausschuss parteiübergreifend Respekt erarbeitet. Doch ist es das eine, mit Zahlen umgehen und hart verhandeln zu können.

Nachdem sie sich monatelang nicht durchsetzen kann, kommt es Mitte August 2023 zum öffentlichen Eklat als Paus im Kabinett einen Gesetzentwurf von Finanzminister Christian Lindner blockiert, der Steuererleichterungen für Unternehmen enthält. Zwei Wochen später einigt sich die Ampel schließlich auf die Sozialreform, Ende September folgt ein Kabinettsbeschluss, im November befasst sich der Bundestag erstmals mit dem Gesetzentwurf.

Manövriert Kinderarmut Warteschleife Ministerin Abseits Kampf

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