Es war eine Initiative der SPD und ist inzwischen ein Projekt der Regierungskoalition: Eine Enquete-Kommission soll Vorschläge zur Bekämpfung von Rassismus und Antisemitismus erarbeiten.zur Antisemitismus- und Rassismus-Prävention auf den Weg bringen. Für das Projekt hat sich insbesondere die SPD-Fraktion und deren Vorsitzender Raed Saleh starkgemacht.
-Fraktion und die Grünen jeweils fünf, die Linke drei und die AfD zwei. Bereits 2025 soll die Kommission einen Zwischenbericht zu ihrer Arbeit vorlegen, 2026 einen Abschlussbericht., insbesondere gegen Schwarze Menschen und Sinti/Roma beleuchten. Sie soll auch schon bestehende Maßnahmen zu deren Bekämpfung in den Blick nehmen und Empfehlungen zur Verbesserung und Weiterentwicklung entwickeln.
und SPD in Berlin hatten sich darauf verständigt, ein solches Gremium zur Antisemitismus- und Rassismus-Prävention einzusetzen.
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