Berlin & Brandenburg: Schwarz-Rot will Enquete-Kommission einsetzen

Es war eine Initiative der SPD und ist inzwischen ein Projekt der Regierungskoalition: Eine Enquete-Kommission soll Vorschläge zur Bekämpfung von Rassismus und Antisemitismus erarbeiten.

Berlin - Die schwarz-rote Regierungskoalition will die geplante Enquete-Kommission zur Antisemitismus- und Rassismus-Prävention auf den Weg bringen. Für das Projekt hat sich insbesondere die SPD-Fraktion und deren Vorsitzender Raed Saleh starkgemacht.

Die Kommission soll die verschiedenen Arten des Antisemitismus, der Muslimfeindlichkeit und des Rassismus, insbesondere gegen Schwarze Menschen und Sinti/Roma beleuchten. Sie soll auch schon bestehende Maßnahmen zu deren Bekämpfung in den Blick nehmen und Empfehlungen zur Verbesserung und Weiterentwicklung entwickeln.

Eine Enquete-Kommission kann das Abgeordnetenhaus einsetzen, um Entscheidungen über besonders umfangreiche oder komplexe Sachverhalte vorzubereiten. Nach Abschluss ihrer Arbeit gibt die Kommission ihre Ergebnisse in einem Bericht an das Parlament weiter. CDU und SPD in Berlin hatten sich darauf verständigt, ein solches Gremium zur Antisemitismus- und Rassismus-Prävention einzusetzen.

Brandenburg Schwarz-Rot Enquete-Kommission

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