Hoffnung auf Gelder-Freigabe: Tusk: Polen muss wieder 'Hauptrolle' in EU spielen

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Nach seinem Wahlsieg strebt der polnische Oppositionsführer Tusk eine Wiederannäherung an die EU an. Zugleich hofft er, dass Gelder in Milliardenhöhe wieder fließen. Diese hatte die EU nach jahrelangem Streit um die Rechtsstaatlichkeit in Polen eingefroren.

Als Zeichen der geplanten Wiederannäherung zwischen Polen und der EU hat der polnische Oppositionsführer Donald Tusk Brüssel besucht. Polen müsse auf der europäischen Bühne wieder "eine Hauptrolle" spielen, sagte Tusk nur zehn Tage nach seinem Wahlerfolg bei einem Treffen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Zugleich äußerte Tusk die Hoffnung auf eingefrorene EU-Gelder in Milliardenhöhe.

"Ich bin stolz, Pole und Europäer zu sein", sagte Tusk. Ziel seiner Reise sei es, seinem Land wieder eine Stellung in Europa zu verschaffen und die EU insgesamt zu stärken. Von der Leyen sagte, sie sehe "viele Gemeinsamkeiten" mit Tusk bei Themen wie der Unterstützung für die Ukraine und demokratischen Werten.

Mit der bisherigen PiS-Regierung hatte sich die EU jahrelang einen erbitterten Streit um die Rechtsstaatlichkeit geliefert. Alleine 35 Milliarden Euro aus dem europäischen Corona-Aufbaufonds für Polen sind deshalb eingefroren. Mit Regionalfördermitteln stehen nach Angaben aus dem Europaparlament sogar mehr als 100 Milliarden Euro auf dem Spiel.

 

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