PiS oder Tusk: Wer wird künftig regieren?

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Mehr als eine Woche ist seit der Parlamentswahl in Polen vergangen. Wer jedoch die künftige Regierung stellen wird, bleibt weiterhin offen. Wie ist der aktuelle Stand?

In Polen haben heute erste Konsultationen über die Bildung einer neuen Regierung begonnen. Staatspräsident Andrzej Duda hat - nacheinander - Vertreter der Regierungspartei PiS und anschließend der oppositionellen Bürgerkoalition um Ex-Premier Donald Tusk zu Gesprächen eingeladen. Morgen folgen Treffen mit weiteren in das neue Parlament eingezogenen Parteien und Bündnissen.

Die Linke will insbesondere auch Frauen mobilisieren: Sie sollen "den Regenschirm gegen den Kugelschreiber tauschen" - der Regenschirm war eines der Symbole der Proteste gegen das verschärfte Abtreibungsrecht.Die Ultrarechten setzten auf eine starke Rolle der katholischen Kirche und ein konservatives Familienbild mit einem radikalen Abtreibungsrecht - auch wenn an Frauen gerichtete Themen im Wahlprogramm ausgeklammert sind.

Duda ist bei seinen personellen Entscheidungen an keine Vorgaben gebunden. In der Regel ist das der Kandidat des Wahlsiegers. Die aktuelle Situation ist aber ungewöhnlich, weil der Wahlsieger rechnerisch keine Chancen auf eine Regierungsbildung hat. Interessanterweise heißt es dazu auf der Internetseite des Präsidenten: "Es ist gewöhnlich eine Person, die von der parlamentarischen Mehrheit benannt wird.

Eine polnische Großfamilie sieht die traditionellen Werte im Land in Gefahr, während eine linksliberale Bürgermeisterin in Sorge um die Bildungspolitik ist.Zur Geschlossenheit der Opposition: In der Tat bilden mehr als zehn einzelne Parteien - von den Christdemokraten bis zur Linken - in drei großen Bündnissen das Lager.

 

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