Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen.
Das deutsch-israelische Verhältnis ist ein höchst sensibles Thema, jede deutsche Kritik an Israel heikel. „Die Sicherheit Israels ist für uns Staatsräson“, heißt es im deutschen Koalitionsvertrag. Gleichwohl sorgten die umstrittenen Justizreformpläne von Netanjahu und seiner Koalition für Differenzen.
Deutschland und Israel verbinde gemeinsame Werte, sagten Buschmann und Baerbock. Dazu gehört laut Baerbock „der Schutz rechtsstaatlicher Prinzipien wie die Unabhängigkeit der Justiz“. Und Steinmeier sagte bei einem Empfang zum 50-jährigen Bestehen der Universität Haifa, er setze auf die „kluge und ausgleichende Stimme“ seines Freundes und Amtskollegen Isaac Herzog.
Kernpunkte der geplanten Reform hätten eine Schwächung der Justiz und der demokratischen Gewaltenteilung zufolge. So soll die Regierung etwa deutlich mehr Einfluss auf die Ernennung von Richtern erhalten. Entscheidungen des obersten Gerichts sollen mit einer einfachen Parlamentsmehrheit ausgehebelt werden können. Nutznießer der Veränderungen wäre möglicherweise auch Netanjahu selbst: Gegen ihn läuft seit längerem ein Verfahren um Korruption.. 500.
Leider werden wir bei wahrscheinlichen Demonstrationen gegen eine rechtsradikale und expansive und deshalb zionistische Siedlungspolitik wahrscheinlich wieder viel über israelbezogenen Antisemitismus hören. Nicht aus Israel, sondern aus Deutschland.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Herkunft: CityReport - 🏆 59. / 61 Weiterlesen »
Herkunft: SPORTBILD - 🏆 90. / 51 Weiterlesen »
Herkunft: Eurosport_DE - 🏆 89. / 52 Weiterlesen »
Benjamin Pavard beim FC Bayern: Die Gefahren beim TorjubelBenjamin Pavard ragt beim 5:3 des FC Bayern gegen Augsburg heraus und deutet nach seinem Treffer aufs Vereinswappen. Die Interpretation: Pavard will in München bleiben! Aber Moment mal... Glosse von sebifischer FCBFCA Bundesliga
Herkunft: SZ - 🏆 119. / 51 Weiterlesen »
Herkunft: BR24 - 🏆 5. / 84 Weiterlesen »