Habeck erklärt Energiekrise für beendet: Preise wieder auf Vorkriegsniveau Die Energieversorgung ist in jeder Hinsicht sicher, sagt der grüne Wirtschaftsminister. An Vorsorgemaßnahmen hält er fest.BERLIN taz | Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat die Energiekrise infolge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine für beendet erklärt. „Diese Krise haben wir abgearbeitet“, sagte Habeck bei einer Energiekonferenz in Berlin.
Bis zum Sommer 2022 bezog Deutschland sehr große Mengen Gas aus Russland, vor allem über die im September 2022 von bislang Unbekannten gesprengte Pipeline Nord Stream 1. Mittlerweile kommt die Bundesrepublik ohne russisches Pipelinegas aus. Nach dem Angriff auf die Ukraine und das Versiegen der Gaslieferungen stiegen die Preise enorm, in der Folge auch die für Strom.
Habecks Erklärung zum Ende der Krise ist ein politisches Signal und keine Ankündigung. „Die getroffenen Vorsorgemaßnahmen gelten weiter“, sagte ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums der taz. Gerade durch diese Maßnahmen sei ein Mangel verhindert worden. Das gelte etwa für das Gesetz zur Gaseinspeicherung oder die Errichtung von Terminals für die Anlandung von Flüssiggas .
Mit dieser Einstufung signalisiert die Bundesnetzagentur, die dem Bundeswirtschaftsministerium untersteht, dass weiterhin Gas eingespart werden muss. Sie veröffentlicht täglich einen Bericht zur Lage der Gasversorgung. Dafür werden fünf Indikatoren betrachtet: eine Temperaturprognose, der temperaturbereinigte Gasverbrauch, die Füllstände der Gasspeicher, die Situation in den Nachbarländern und die Beschaffung der Regelenergie.
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