Großbritannien: Arbeitsministerin Amber Rudd tritt zurück

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Großbritanniens Arbeitsministerin AmberRuddHR ist zurückgetreten. Grund sei unter anderem der Rauswurf von Fraktionskollegen durch Premierminister Johnson. brexit

aus der Tory-Fraktion am Dienstag."Ich kann nicht zusehen, wie gute, loyale, moderate Konservative ausgeschlossen werden", schrieb sie. Der Rücktritt der als gemäßigt geltenden konservativen Politikerin ist ein schwerer Schlag für den Regierungschef.das Hauptziel der Regierung sei, schrieb Rudd in einem Brief an Johnson.

Johnson hatte es mehrfach ausgeschlossen, bei der EU eine erneute Verschiebung des Brexit-Datums zu beantragen. Bislang ist der 31. Oktober vorgesehen. Lieber wolle er"tot im Graben liegen", sagte er. Das am Freitag verabschiedete Gesetz gegen den ungeregelten EU-Austritt sieht jedoch vor, dass die Regierung eine Verlängerung der Brexit-Frist beantragen muss, wenn bis zum 19. Oktober kein Abkommen ratifiziert ist. Hellhörig wurden Johnsons Gegner, als er am Freitag Reportern sagte, das Gesetz sehe nur"theoretisch" eine Brexit-Verschiebung vor.

Johnson hat versprochen, sein Land am 31. Oktober aus der EU zu führen,"komme, was wolle". Er will am Montag im Unterhaus über eine Neuwahl am 15. Oktober abstimmen lassen, um das Gesetz mit einer Parlamentsmehrheit rechtzeitig noch einmal zu ändern. Doch die Opposition hat bereits klar gemacht, dass sie das nicht zulassen wird. Für eine vorgezogene Wahl ist die Zustimmung von zwei Dritteln aller Abgeordneten notwendig.

 

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