FDP-Generalsekretär mit deutlicher Ansage zum Streit in der Ampel

"Wir müssen zu einer gesunden Debatten- und Diskussionskultur zurückkehren – nicht nur in der Politik, sondern in der gesamten Gesellschaft", sagt er. Djir-Sarai stellt die These in den Raum, dass diese Fähigkeit verloren gegangen ist. Und zwar in den vielen Jahren der Großen Koalition.Der FDP-Politiker stellt klar:

"Für mich war von Anfang an klar, dass es in der Ampel-Koalition sehr viel Kommunikation und inhaltlicher Auseinandersetzungen bedarf, wenn drei Parteien, die nicht auf Anhieb die größten Schnittmengen haben, gemeinsam regieren."das vergangene Jahr – nach Beginn des russischen Angriffskrieges – besser überstanden hat, als zu Beginn erwartet, ist für Djir-Sarai ein Erfolg der Regierung.

"Niemand kann verstehen, dass ein Land wie Deutschland vom Instrument der Laufzeitverlängerung keinen Gebrauch macht und dafür die Kohleverstromung weiter erhöht. Abgesehen davon laufen wir Gefahr, unserer eigenen Industrien nachhaltig zu schaden." Die Koalition verfolge das gemeinsame Ziel, den Ausbau der erneuerbaren Energien stark voranzutreiben. Dieser Ausbau reiche aktuell aber noch nicht aus, um den Bedarf der Industrie zu decken.Das AKW-Brokdorf in Schleswig-Holstein könnte laut TÜV wieder in Betrieb gehen.Die ablehnende Haltung sei besonders unglaubwürdig, wenn Deutschland zeitgleich Atomstrom aus dem Ausland einkaufe.

"Genauso verhält es sich bei der Schiefergas-Förderung", sagt Djir-Sarai und stellt damit auch die Fracking-Debatte erneut in den Raum.

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