György Dalos, Jahrgang 1943, ist einer der bekanntesten zeitgenössischen ungarischen Schriftsteller. Der studierte Historiker geriet früh in Konflikt mit dem realsozialistischen Regime und wurde 1968 im berüchtigten ungarischen"Maoistenprozess" zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. In den 1970er Jahren zählte er zu den Mitbegründern der demokratischen Opposition in Ungarn. Wegen seines Publikationsverbots arbeitete er als Übersetzer.
Ein Teil der Beobachter in Ungarn ist der Ansicht, dieses Gesetz sei nur ein politisches Spiel Orbáns, um die Opposition zu diskreditieren, indem man sagen kann, sie helfe nicht bei der Bekämpfung der Pandemie. Was denken Sie? Die meisten Oppositionsparteien sind ja bereit gewesen, ihre Zustimmung unter bestimmten Bedingungen zu geben. Sie wollten bestimmte Garantien wie beispielsweise eine Frist für das Gesetz. Die Opposition hat in der Parlamentsdebatte ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der Regierung geäußert. Leider hat das nichts genutzt.
Es gibt im Gesetz auch einen neuen Straftatbestand: Die Verbreitung von Falschnachrichten oder die verzerrte Darstellung von Fakten zum Zwecke des Beunruhigens großer Bevölkerungsgruppen. Darauf stehen mehrjährige Gefängnisstrafen. Auch hierbei weist die Regierung die Kritik zurück, dass sie die Medienfreiheit einschränken wolle. Wie beurteilen Sie das?
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