Die Zeiten ändern sich. Olaf Scholz wohl nicht mehr

debattieren und danach an das Grauen von Srebrenica erinnern wird und den Beginn des Bosnien-Krieges vor 30 Jahren, an diesem Mittwoch also steht Scholz wieder im Bundestag, nur dieses Mal nicht am Rednerpult, sondern vor seinem Kanzlerstuhl an der Regierungsbank, neben sich den Wirtschaftsstaatssekretär Michael Kellner, der seinen ähnlich verstrubbelten Chef Robert Habeck vertritt.

Zu den Regularien gehört auch, dass der Kanzler eingangs fünf Minuten bekommt, sich kurz zu erklären, oder, in den Worten von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, "einleitende Äußerungen" zu machen. Scholz überzieht die Zeit um fast das Doppelte. Und wieder geht es um "entsetzliche Bilder", um "Massaker" und "Kriegsverbrechen". Um die Befürchtung, bald "weitere solcher Bilder" sehen zu müssen.

Klare Worte. Sie stammen aber, leider, nicht vom Kanzler. Sagen wird sie, knapp zwei Stunden nach Scholz, seine Verteidigungsministerin Christine Lambrecht in der kurzfristig anberaumten Debatte über die Massaker der russischen Truppen in Butscha. Die Sozialdemokratin hat in den wenigen Monaten im Amt keine allzu glückliche Figur gemacht. An diesem Mittwoch wünschte man sich allerdings, der Kanzler hätte ein bisschen was von ihr.

Und Scholz? Bereitet es sichtlich Vergnügen, diese Fragen weitestgehend nicht zu beantworten. Immerhin macht er das knapper als seine Vorgängerin. Und streut dann tatsächlich doch noch so etwas wie eine Neuigkeit ein. Seine Regierung, kündigt der Kanzler an, plane ein "Sanktionendurchsetzungsgesetz", um die Maßnahmen gegen

und russische Oligarchen effektiver umsetzen zu können. Sanktionendurchsetzungsgesetz – muss man auch erst mal drauf kommen.

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