Demokratie in Gefahr? Was Experten Thüringen raten

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In Thüringen wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt. Die AfD hat Chancen, stärkste Kraft zu werden. Experten raten, die Demokratie im Freistaat mit Verfassungsänderungen besser zu schützen.

Mehr Parlament, weniger Blockade: Zum Schutz der Demokratie vor autoritär-populistischen Bestrebungen haben Experten des Verfassungsblog s Änderungen in Thüringer Gesetzen und der Landesverfassung angeregt. «Eine Demokratie ist widerstandsfähig, wenn sie vorbereitet ist», sagte Maximilian Steinbeis im Thüringer Landtag .

Kündigung von Medienstaatsverträgen durch das Parlament Zudem plädierten die Verfassungsblog-Experten dafür, dass ein Thüringer Ministerpräsident nicht mehr allein Medienstaatsverträge für das Bundesland aufkündigen können soll, sondern dass das Parlament mit eingebunden wird.

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