Demokratie in Gefahr? Was Experten Thüringen raten

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In Thüringen wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt. Die AfD hat Chancen, stärkste Kraft zu werden. Experten raten, die Demokratie im Freistaat mit Verfassungsänderungen besser zu schützen.vor autoritär-populistischen Bestrebungen haben Experten des Verfassungsblogs Änderungen in Thüringer Gesetzen und der Landesverfassung angeregt.

Das Verfassungsblog-Team schlug vor, dass, wenn für längere Zeit kein Richter gewählt wird, das Vorschlagsrecht an das Gericht zurückgehen könnte und die Mehrheitserfordernis von einer Zweidrittel-Mehrheit auf die absolute Mehrheit abgesenkt wird.

 

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