Donald Trump bei seiner Pressekonferenz vor dem Weißen HausDonald Trump
hat wegen der Ausbreitung des Coronavirus in den USA den nationalen Notstand ausgerufen. Mit der Maßnahme würden weitere Bundesmittel in Höhe von bis zu 50 Milliarden Dollar zur Bekämpfung des Coronavirus Sars-CoV-2 freigesetzt, sagte Trump. Er rief alle Krankenhäuser auf, ihre Notfallpläne zu aktivieren.
Einen landesweiten Ausnahmezustand wie in manchen anderen Staaten, bei denen in einem solchen Fall Grundrechte außer Kraft gesetzt werden, bedeutet ein nationaler Notstand in den USA nicht. Nach Angaben der nationalen Gesundheitsbehörde CDC wurden in den USA bislang mehr als 1.600 Covid-19-Fälle registriert. Seit Mitte Januar kam es laut CDC allerdings erst zu weniger als 14.000 Tests. Zum Vergleich: Südkorea testet Medienberichten zufolge bis zu 20 000 Menschen am Tag. Angesichts der wenigen Tests in den USA dürfte die Dunkelziffer daher deutlich höher liegen. In den USA wurden laut CDC bislang mehr als 40 Tote wegen des Virus verzeichnet.
Die Ausrufung des Notstands gibt Trump weitreichende Befugnisse. Die Maßnahme ermöglicht unter anderem den Zugriff auf einen Fonds mit Mitteln zur Katastrophenhilfe, den der Kongress mit 42,6 Milliarden Dollar ausgestattet hat. Demokraten im US-Senat hatten Trump am Mittwoch in einem Schreiben aufgefordert, einen Notstand auszurufen, um diese Mittel zugänglich zu machen.
Das wär schon vor dem Virus nötig gewesen! Trump ist gefährlicher als das Virus!
Trump ist ein Notstand.
Notstand um diese Uhrzeit - wie viel Uhr ist es jetzt in den Gebieten in denen sich Trump meist aufhält - müsste man ein mal nachsehen die Stunden von seinem eigenen Standort abziehen und wüsste es, dann müsste man rausfinden wo werden Pressekonferenzen normal abgehalten.
Donald pullt eine Weimarer Republik. Werden noch Wetten angenommen, ob die US-Wahlen wie geplant stattfinden? Ob dort überhaupt nochmal Wahlen stattfinden?
und Merkel sieht so aus.....
Komisch. Dieser böse, böse Trump handelt. In Deutschland ergeht sich die Regierungschefin in Floskeln und Gerede.
Rechtspopulismus trifft auf Realität. Noch vor kurzem:
Donald hat erfahren dass alte Menschen zu den Risikogruppen gehören. 🤔
Schärft eure Waffen..bald geht es los
Wie oft noch? Der Notstandspräsident
Ich dachte er hätte den im Griff ?
Lässt er sich denn jetzt doch testen?
Die USA befinden sich seit der Wahl von Trump in einem Notstand!
Wegen einer Erfindung der Demokraten? Irritating... 😂
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