© Aaref Watad/AFP/Getty Imageshat dieser Tage einen neuen Begriff geprägt: Die Menschen in der nordsyrischen Region Idlib, so der Außenminister, brauchten einen"Raum mit Sicherheitsgarantien", damit humanitäre Hilfe zu ihnen gelangen könne.
Doch das Prinzip ist gleich: Der im internationalen Recht übliche Begriff dafür ist"Schutzzone" – ein Bereich, idealerweise per UN-Resolution abgesichert, in dem Waffenruhe herrscht und Zivilisten Zugang zu Hilfslieferungen bekommen.
Deutschland hat da gar nichts zu fordern. Deutschland könnte seine NATO-'Partner' auffordern, ihre Aggressionen gegen Syrien zu beenden - und wenn sie schon mal dabei sind, auch gleich die gegen den Jemen.
Die Politik ist eine Feige Dreck Sau!
Die Türkei hat diese Schutz- und Flugverbotszone bereits 2011 gefordert. Damals wollte dies keiner. Zudem sollte eine internationale Schutztruppe ihren Job machen. In Srebrenica ist die holländische Blauhelm-Truppe abgehauen und Menschen von den Serben killen lassen.
Idlib ist syrisches Staatsgebiet. Warum sollte Syrien sich mit gefährlichen Terroristen in Idlib abfinden und auch mit türkischen Invasionstruppen? Die haben keine Schutzzone verdient.
'Schutzzone' – ein Bereich, idealerweise per UN-Resolution abgesichert. Streichen Sie 'idealerweise'. Eine solche Zone ohne Truppe ist Frei'handels'zone für Freischärler. Schutz ist ein mil Begriff, qualitativ unterhalb Verteidigung. Damit dürfte der Umfang klar sein. 1
Wie wäre es mit einer Präsenz vor Ort? Die Bundeswehr könnte vor Ort helfen gegen die Islamisten. Die Türken müssen aus Syrien raus. Genauso sollten Gespräche mit Putin und Assad geführt werden.
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