Brandenburg: Kalbitz lässt AfD-Fraktionsvorsitz ruhen

ausgeschlossen worden, weil er nach Einschätzung des Bundesvorstands bei seinem Eintritt seine rechtsextreme Vergangenheit verschwiegen hatte. Das AfD-Schiedsgericht bestätigte die Annullierung. Ebenso wie der Bundesvorstand war es der Ansicht, Kalbitz habe seine frühere Mitgliedschaft bei den Republikanern und in der inzwischen verbotenen rechtsextremen Heimattreuen Deutschen Jugend verschwiegen.

Kalbitz könnte Vorsitzender bleiben, weil die Fraktion bereits nach dem Beschluss des Bundesvorstands zur Annullierung der Parteimitgliedschaft des 47-Jährigen im Mai die Geschäftsordnung entsprechend geändert hatte. Der Brandenburger AfD-Landesverband gilt als besonders rechts stehend und wird vom Landesamt für Verfassungsschutz als Verdachtsfall für Rechtsextremismus beobachtet. Kalbitz war einer der Wortführer des offiziell aufgelösten"Flügels" um den Thüringer AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke.

Unglaublich ,hitlergruss ist verboten aber afd darf im parlament sein.

Ein kleiner Fehler gab es hier. (2x lässt) Wir fans vergeben euch dafür

Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen

Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.

Kalbitz lässt nach Rauswurf AfD-Fraktionsvorsitz ruhenDer ehemalige Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz lässt nach seinem Rauswurf aus der Partei das Amt als Fraktionschef im Landtag ruhen. Ein vorläufiger Nachfolger steht schon bereit. Bundesparteichef Jörg Meuthen will die Rückkehr von Kalbitz verhindern. Ich hab gedacht wir sollen alle erwachen? Und er fängt einfach an zu ruhen.. Was denn nun.. **die Würde des Menschen ist unantastbar 👍‼️‼️🙄 Da freuen sich die ganzen Bessermenschen. Juhu, Grüße aus Stuttgart, Frankfurt und Köln
Herkunft: tagesschau - 🏆 2. / 95 Weiterlesen »

Corona-Proteste: Union stellt Genehmigung infrage – AfD verteidigt Demonstranten - WELTKeine Maske, kein Abstand – die Kundgebung von Gegnern der staatlichen Corona-Auflagen in Berlin haben die Politik alarmiert. Wo sind die Grenzen der Versammlungsfreiheit in Zeiten der Pandemie? Und wir stellen die UNION in Frage: Schönes Foto auch... 👎
Herkunft: WELT - 🏆 29. / 63 Weiterlesen »

Kalbitz lässt nach Rauswurf AfD-Fraktionsvorsitz ruhenDer ehemalige Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz lässt nach seinem Rauswurf aus der Partei das Amt als Fraktionschef im Landtag ruhen. Ein vorläufiger Nachfolger steht schon bereit. Bundesparteichef Jörg Meuthen will die Rückkehr von Kalbitz verhindern. Ich hab gedacht wir sollen alle erwachen? Und er fängt einfach an zu ruhen.. Was denn nun.. **die Würde des Menschen ist unantastbar 👍‼️‼️🙄 Da freuen sich die ganzen Bessermenschen. Juhu, Grüße aus Stuttgart, Frankfurt und Köln
Herkunft: tagesschau - 🏆 2. / 95 Weiterlesen »

ZEIT ONLINE | Lesen Sie zeit.de mit Werbung oder im PUR-Abo. Sie haben die Wahl.Das ist doch keine -Eilmeldung- wert! Heute so, morgen so. Ich brauch mehr Popcorn! Seine rechtsextreme Einstellung könnte er mal ruhen lassen. Oder mal komplett klug werden und erkennen, was für'n schädlicher Mist das ist.
Herkunft: ZEIT ONLINE - 🏆 30. / 63 Weiterlesen »

Ernst: Auch Brandenburg führt Maskenpflicht in Schulen einAuch in Brandenburger Schulen wird ab kommenden Montag eine Maskenpflicht gelten. Das Vorhaben sei in seiner finalen Abstimmung, wie Bildungsministerin Ernst im rbb erklärt. Im Unterricht selbst werde allerdings auf die Schutzmaßnahme verzichtet. Kinderschänder. was soll die scheiße sollen die Idioten, die das entscheiden auch bei 30 Grad und Maske im Klassenraum mit 20 anderen Leuten sitzen. Und dann soll man sich noch konzentrieren haha ihr seid ein Witz Was Ihr unseren Kindern antut, wird nicht vergessen werden.
Herkunft: tagesschau - 🏆 2. / 95 Weiterlesen »