Baerbock: Merz' Neuwahl-Vorstoß ist parteipolitisches Spielchen

Außenministerin Annalena Baerbock hat Überlegungen von CDU-Chef Friedrich Merz zu einer Neuwahl im Herbst im Fall eines Koalitionsbruchs scharf zurückgewiesen.

„Eigentlich bin ich für Humor immer zu haben. Aber allen, die unser Land lieben, die die Sicherheit und den Wohlstand hierzulande zu schätzen wissen, sollte bewusst sein, dass die Zeiten zu ernst sind für parteipolitische Spielchen“, sagtevorzeitig auseinanderbrechen sollte, den 22. September 2024 als möglichen Wahltermin ins Gespräch gebracht.

Baerbock legte nun nach. „So wie die Menschen gegen die Aushöhlung unserer Demokratie und gegen Rechtsextremismus auf die Straße gehen, so stehen wir als Politiker in der Verantwortung, unsere liberale Gesellschaft und die Institutionen, die diese tragen, gerade in Krisenzeiten stabil zu halten. Jetzt müssen wir alle Verfassungspatrioten sein – in Regierung und Opposition, bei allen berechtigen Differenzen in der Sache“, sagte die Außenministerin.

Auf die Frage, ob sie bei den nächsten Bundestagswahlen Kanzlerkandidatin der Grünen werden wolle, antwortete Baerbock: „Alles hat seine Zeit. Auch die Beantwortung dieser Frage.“

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