Ausgaben im Etat: Gibt die Ampel genug Geld für die Zukunft aus?

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Der Bundestag debattiert bis Freitag über den Haushalt der Ampel-Koalition für das Jahr 2024. CDU-Chef Merz warnt vor den Konseuqnzen der hohen Ausgaben

Laut jüngsten Prognosen denkt die Ampel-Koalition bislang wenig zukunftsorientiert bei Ausgaben im Etat. Das muss sich ändern, finden Ökonomen.zukunftsorientiert. Ökonomen vom Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung , haben die Ausgaben im Bundeshaushalt auf den Nutzen für die mittlere oder ferne Zukunft untersucht . Das Ergebnis: Im Etat 2023 wurde nur jeder fünfte Euro zukunftsorientiert ausgegeben. Und es wird offenbar nicht besser.

Wirtschaftsminister Robert Habeck und Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin . Jüngsten Prognosen zufolge gibt die Ampel zu wenig Geld für die Zukunft aus. © dts Nachrichtenagentur/imagoFür 2019 und damit den letzten Bundeshaushalt vor der Pandemie beziffert die Studie die Zukunftsquote des Bundeshaushalts mit 18,3 Prozent. Im Jahr 2022 stieg die Quote dann auf den höchsten Wert seit Erhebungsbeginn 2018, nämlich auf 20,4 Prozent.

„Die Sondervermögen der vergangenen Jahre haben die Zukunftsorientierung der Bundeshaushalte gestützt. Das Ende der schuldenfinanzierten Nebenhaushalte nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts stellt daher eine große Herausforderung dar.

Eigentlich sind im Bundeshaushalt 2024 70,5 Mrd. Euro Rekordinvestitionen vorgesehen. Unter anderem sollen 4,8 Mrd. Euro in Bildung und Forschung fließen. Der mit Abstand größtemit Ausgaben von rund 175,6 Milliarden Euro – davon gehen große Teile in die Rentenversicherung, dazu kommen zum Beispiel Ausgaben für das Bürgergeld.) dürften den Blick besonders auf die Sozialausgaben lenken.

 

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