Auch BSW und Dava: 35 Parteien und Gruppen für Teilnahme an EU-Wahl zugelassen

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Für die Europawahl im Juni sind in Deutschland 35 Parteien und sonstige Gruppierungen zugelassen worden. Dies gab die Behörde der Bundeswahlleiterin am Fr...

Für die Europawahl im Juni sind in Deutschland 35 Parteien und sonstige Gruppierungen zugelassen worden. Dies gab die Behörde der Bundeswahlleiterin am Freitag bekannt. Antreten darf neben der Neugründung Bündnis Sahra Wagenknecht und vielen kleineren Vereinigungen auch die Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch .

Zugelassen wurden ebenfalls die Klimaaktivisten der Letzten Generation. Abgelehnt wurden unter anderem Parteien und Gruppierungen wie die "Planetaren Demokrat_innen" oder "Mega". Der Bundeswahlausschuss, dem die Bundeswahlleiterin Ruth Brand, vorsteht, hatte in einer öffentlichen Sitzung über insgesamt 59 Anträge beraten - 40 für die Teilnahme auf Bundesebene und 19 Anträge für einzelne Bundesländer.

So bekamen 2019 neben den im Bundestag vertretenen Parteien auch sieben weitere Parteien mindestens ein Mandat: die Piraten, die Tierschutzpartei, die Partei Familie, die ÖDP, die Satirepartei Die Partei, Volt und die Freien Wähler, die in dieser Gruppe als einzige zwei Mandate erhielten. Alle diese Parteien wurden nun erneut zugelassen.

 

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