Wird Dt der Status aberkannt?
Gilt das auch für Bundesländer, Sachsen oder Hamburg?😁
Dann gibt es sicher auch eine Reisewarnung für diese 'unsicheren' Länder, gelle?
Wer mit guten Absichten nach DE kommt, muss nicht von Anfang an lügen und betrügen!!! 😤
Phoenix.....was auffällt, die Warze an der 👃 von Frau Roth wird immer größer. Da sucht sich das Hirn doch wohl nicht einen neuen Platz?
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Georgien und Maghreb-Staaten: Bundestag stimmt über sichere Herkunftsstaaten abDie Bundesregierung möchte Georgien, Algerien, Tunesien und Marokko zu sicheren Herkunftsstaaten erklären. Einen ähnlichen Entwurf stoppten 2017 Grüne und Linke. Die Grünen werden mittlerweile zum Sicherheitsrisiko 😞
Herkunft: ZEIT ONLINE - 🏆 30. / 63 Weiterlesen »
EU-Austritt: Britisches Unterhaus stimmt über Deal ab - Video - WELTDas britische Unterhaus stimmt endgültig über das Brexit-Abkommen ab. Die Chancen für eine Annahme stehen schlecht. Im britischen Brexit-Wirrwarr sind viele Szenarien möglich. Verfolgen Sie die Abstimmung hier live.
Herkunft: WELT - 🏆 29. / 63 Weiterlesen »
Bundestag stimmt für weitere 'sichere Herkunftsstaaten'Acht Länder gelten derzeit als 'sichere Herkunftsstaaten'. Der Bundestag hat beschlossen, vier weitere hinzuzufügen: Tunesien, Algerien, Marokko und Georgien. Das würde Asylverfahren beschleunigen - wenn der Bundesrat zustimmt. Das wäre schon vor Jahren fällig gewesen! Die Linken bis linksextremistischen Parteien und Landesregierungen werden das im Bundesrat sowieso stürzen... und ignoriert Verfolgung von LGBTQ via queer_de
Herkunft: tagesschau - 🏆 2. / 95 Weiterlesen »
Sichere Herkunftsländer: Grüner Widerstand gegen das GroKo-Gesetz - WELTDer Bundestag stuft die Maghreb-Staaten und Georgien als sichere Herkunftsstaaten ein. Doch die Grünen vermissen ein Schutzkonzept für besonders verletzliche Migrantengruppen. Im Bundesrat dürfte das Gesetz am Widerstand der Partei erneut scheitern. Die Grünen Kanzlerin😂👍 Der Bundestag kann beschließen was er will... Ohne Bundesrat geht gar nichts Und die CDU unterschreibt Koalitionsverträge mit den Grünen, in denen eine Bundesrat-Zustimmung ausgeschlossen wird. Absurdistan lässt grüßen.
Herkunft: WELT - 🏆 29. / 63 Weiterlesen »
Sichere Herkunftsländer: Grüne müssen Blockadehaltung aufgeben - WELTBisher haben die Grünen gegen die Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten gestimmt – durchaus begründet. Doch bleiben sie bei ihrer Blockadehaltung, könnte die AfD in ungekanntem Ausmaß erstarken. Jetzt stehen sie vor einer Grundsatzentscheidung. Blaaa Wenn die augenblickliche Flüchtlingspolitik nicht bald eine Zäsur erfährt, dann wird in ein paar Jahren auch B90 einsehen, dass sie nicht um eine Wende herumkommen wird. Sie werden dann mit Forderungen kommen, welche die AFD schon vor Jahren postuliert hat. Meiner Meinung nach interessieren die Grünen staatspolitische Erwägungen nicht, solange sie sich mit der Position die Umfragewerte nicht verderben. Die Existenz der AfD und die betriebene Polarisierung machen die Grünen doch erst so stark.
Herkunft: WELT - 🏆 29. / 63 Weiterlesen »
Vorwürfe: AfD-Mitarbeiter im Bundestag nach Berichten über Anschlag entlassen - WELTDrei Polen sollen in der Ukraine einen Terroranschlag durchgeführt haben. Diese Staatsaffäre erreicht nun den Deutschen Bundestag. Markus Frohnmaier von der AfD trennt sich von einem engen Mitarbeiter – die Staatsanwaltschaft ermittelt. Wichtig ! Bevor jemand was böses sagt . Dies war nur ein bedauerlicher Einzelfall. Wiedereinmal. Wie weit fällt der Äpfel vom Stamm? Welch stinkende Abgründe! Und zeigt nochmals, dass wir die Ukraine sehr viel stärker unterstützen müssen in ihren Unabhängigkeitsbestrebungen.
Herkunft: WELT - 🏆 29. / 63 Weiterlesen »
Sichere Herkunftsstaaten: Wo die Grünen in der Asyldebatte irren - WELTDie Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsstaaten wird mutmaßlich nicht gelingen – denn die Grünen wollen das Gesetz im Bundesrat stoppen. Doch ihre Argumente sind nicht überzeugend. Sie gefährden die Akzeptanz unseres Asylsystems. Zitat: '(...) denn die Grünen wollen das Gesetz im Bundesrat stoppen.' Was soll dann noch das ganze Geschwafel drumherum? So lange diese besten der guten Menschen weiterhin gewählt werden, ist alles für'n und Deutschland bald ganz am Arsch! Grüne irren sich nicht! Sie sind die Guten, sie stehen immer auf der richtigen Seite. 😉 Die Grünen verfolgen ihre eigene Agenda, möglichst viele Fremde hier aufzunehmen, um dann 'Vielfalt gestalten' zu können. Sie sind weder an Begrenzung der Zugänge, noch an Ausweisung interessiert😟
Herkunft: WELT - 🏆 29. / 63 Weiterlesen »
Kommissionsvorschlag: Scheuer lehnt Tempolimit und höhere Dieselsteuer ab - Video - WELTDer Verkehr stößt immer mehr CO2 aus. Eine Kommission sucht nach Lösungen, um gegenzusteuern. Doch dem Verkehrsminister gefallen die Überlegungen nicht. ehrenscheuer Richtig. Wäre noch lustiger: die Grünen treibens bunt! Fliegen nach Lima wegen dem Klima!!!!!!!
Herkunft: WELT - 🏆 29. / 63 Weiterlesen »
Sichere Herkunftsstaaten: „Die deutliche Mehrheit legt keine Identitätspapiere vor“ - WELTDer Bundestag debattiert abschließend, ob die Maghreb-Staaten sowie Georgien sichere Herkunftsländer werden sollen. CDU-Innenexperte Middelberg wählt deutliche Worte. Das Vorhaben wird aber wohl am Nein der Grünen im Bundesrat scheitern. Sichere Herkunftsstaaten scheint ein dehnbarer Begriff zu sein, wenn 'Verfolgte' im Herkunftsland Urlaub machen... aber etwas passt da nicht... Rückblende (2015): aber wehe ich habe meinen personalauweis nicht dabei.....pfffffffffff
Herkunft: WELT - 🏆 29. / 63 Weiterlesen »
Klage aus Hessen: Menschenrechtsgerichtshof weist deutsche Schulverweigerer ab - Video - WELTDer Europäische Menschenrechtsgerichtshof hat die Klage einer Familie in Hessen abgewiesen, die ihre Kinder nicht zur Schule schicken, sondern zu Hause unterrichten. Sie wurden zeitweise unter staatliche Obhut genommen. Rechtens, so der Menschenrechtsgerichtshof.
Herkunft: WELT - 🏆 29. / 63 Weiterlesen »