Lange wurde für die Abschaffung von Paragraf 219a gekämpft – nun ist sie da Foto: Emmanuele Contini/ZUMA Press/imago
„Im Internet kann jedermann, selbst jeder Troll und jeder Verschwörungstheoretiker alles mögliche über Schwangerschaftsabbrüche verbreiten“, sagt Buschmann. „Aber dass wir hochqualifizierten Ärztinnen und Ärzten bei Kriminalstrafe verbieten, dort sachliche Informationen bereitzustellen, das ist absurd, das ist aus der Zeit gefallen, das ist ungerecht und deshalb beenden wir diesen Zustand.
Hänel zog gegen ihre Verurteilung durch die Instanzen bis zum Bundesverfassungsgericht. Ihre Verfassungsbeschwerde und die zweier weiterer Ärzt*innen sind dort anhängig. Nun ist die Politik einer Entscheidung zuvorgekommen: Die Parlamentarier*innen beschlossen auch eine Aufhebung der ergangenen Urteile. Hänel will sich derzeit nicht dazu äußern, ob sie ihre Verfassungsbeschwerde zurückzieht.
Ampel uneins bei Paragraf 218 Hänel und mehrere ihrer Kolleg*innen wurden aufgrund der neuen Rechtslage erneut verurteilt. Außerdem führt die Bundesärztekammer nun eine Liste mit verfügbaren Ärzt*innen. Auf dieser stehen bis heute nur 268 Ärzt*innen. Das ist gerade mal ein Drittel der ohnehin nur rund 1.100 Einrichtungen bundesweit. Es gebe ein sich zuspitzendes Problem, attestieren mehrere Politiker*innen.
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Abschaffung von Paragraf 219a: Bundestag für Recht auf InformationDer Paragraf 219a ist Geschichte! Der Bundestag hat die Abschaffung des Informationsverbots für Abtreibungen beschlossen. Die Urteile gegen Ärzt*innen werden aufgehoben. Den Paragraf 218 gibt es noch. D__nah berichtet. aeble D__nah Reicht das denn im Bundestag? Oder kann der Bundesrat das noch kippen? D__nah Nach dem Kampf ist vor dem Kampf! D__nah Genau so sieht es aus: das Gesicht einer Alt-68erin.
Herkunft: tazgezwitscher - 🏆 26. / 67 Weiterlesen »
Morgen entscheidet der Bundestag über die Abschaffung von 219a: „Es wird allerhöchste Zeit“Lang wurde um den Paragrafen 219a, das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche, gestritten. Nun ist er bald Geschichte. Kersten Artus, stellvertretende Vorsitzende von Pro Choice Deutschland sagt: '219a kriminalisiert ärtzliche Leistungen'. Ich hoffe er bleibt. Niemand hat das Recht zu töten… „Es wird allerhöchste Zeit, dass Werbung für die entgeltliche und Tötung unschuldiger Menschen legalisiert wird.“ Kinder sind wertvoll und ein Geschenk! 💍🤰🎁 Ja, es wird allerhöchste Zeit das mal wieder anzuerkennen, Frauen im Konflikt zu helfen + diese KulturdesTodes zu verlassen!!
Herkunft: sternde - 🏆 31. / 63 Weiterlesen »
Der Paragraf 219a ist Geschichte. Doch mit einem Fuß stecken wir immer noch im MittelalterDer Paragraf 219a ist gefallen. Ein wichtiger Schritt für das Recht auf Abtreibung - doch der eigentliche Kampf ist noch nicht vorbei. Das Mittelalter wird euch noch fehlen wenn ihr für den Mist in die Hölle fahrt. Eigentlich warum Abtretung sollte überhaupt verboten sein? Wer entscheidet über Frauen? Glaube? Männer?
Herkunft: sternde - 🏆 31. / 63 Weiterlesen »
Der Paragraf 219a ist Geschichte. Doch mit einem Fuß stecken wir immer noch im MittelalterDer Paragraf 219a ist gefallen. Ein wichtiger Schritt für das Recht auf Abtreibung - doch der eigentliche Kampf ist noch nicht vorbei. Ausnahmsweise mal versuchen das positiv zu sehen: Wir sind da auf einem völlig anderen Weg als z.b. die USA! Alles nur traurig
Herkunft: sternde - 🏆 31. / 63 Weiterlesen »
Bundestag schafft „Werbeverbot“ für Abtreibungen abDer Bundestag streicht den Paragraf 219a, der „Werbung“ für Schwangerschaftsabbrüche verbietet. Ärzt:innen mussten deswegen schon vor Gericht. Es ist keine Werbung, es ist Aufklärung. Wurde auch Zeit! Jetzt noch §218 weg, und wir sind auf einem guten Weg.
Herkunft: Tagesspiegel - 🏆 42. / 63 Weiterlesen »